Der Herausforderer hat schon einen beträchtlichen zeitlichen Vorsprung: Seit Mitte September ist Stefan Hebbel CDU-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters. Seit dem frühen Herbst befindet sich damit die Partei, die mit Abstand die größte Fraktion im Stadtrat stellt, im Wahlkampfmodus.

Vom Amtsinhaber kamen dagegen nicht einmal Andeutungen. Uwe Richrath, im Herbst 2015 gegen Reinhard Buchhorn zunächst Überraschungs-, im Herbst 2020 gegen Frank Schönberger überzeugender Wahlsieger, hat die Leverkusenerinnen und Leverkusener bisher im Unklaren gelassen, ob er eine dritte Amtszeit anstrebt. Der Sozialdemokrat ist an Neujahr 64 Jahre alt geworden. Fünf Tage später, am Montag, 6. Januar, wird sich zeigen, ob er es noch einmal macht: Am Mittag lädt die SPD zur Pressekonferenz, einziges Thema: die OB-Kandidatur.

Der Parteitag Ende Juni in seinem Heimatort Rheindorf schien für den Oberbürgermeister ein Test, wie die Stimmung in der notorisch unruhigen Leverkusener SPD ist. Der Unterbezirk wählte schon wieder einen neuen Vorsitzenden – allerdings lief die Kampfkandidatur von Darius Ganjani gegen Alexander Finke in friedlicher Atmosphäre ab. Auch wenn der 29-Jährige nur sieben Stimmen mehr bekam.

Die Finanzkrise schränkt alles ein

Richrath nutzte den Parteitag seinerzeit nicht, um die Frage aller Fragen zu beantworten. Kurz drauf wurde offenbar, dass die nächsten Jahre hart werden für ein Leverkusener Stadtoberhaupt: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden nicht einmal annähernd die kalkulierte Rekordhöhe erreichen. Statt 385 werden kaum 100 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen. Damit ist die Stadt Leverkusen in eine fundamentale Finanzkrise geraten, die sich ohne Haushaltssicherungskonzept unter Aufsicht der Bezirksregierung nicht bewältigen lassen und viele Jahre andauern wird.

Das bedeutet auch: Uwe Richrath wird seine Politik des sozialen Ausgleichs so nicht fortsetzen können. Der Sozialdemokrat hatte die guten Zeiten nach der jahrelangen Sparphase, in der Leverkusen ebenfalls unter Aufsicht der Bezirksregierung versuchen musste, das strukturelle Haushaltsdefizit abzubauen, dazu genutzt, der Stadt ein sozialeres Gepräge zu geben. So sollte sie attraktiver für Familien werden und davon profitieren, dass an der Rheinschiene extremer Mangel an Wohnraum herrscht.

OB Uwe Richrath

„Das war einer der größten historischen Momente der Stadt Leverkusen“

Von

Niklas Pinner

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Investitionen in Kitas und Schulen, eine recht aktive Wohnungspolitik, aber auch die Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes sollten Leverkusen zu einer Stadt machen, die deutlich wächst. Das ist, sogar unter den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, durchaus gelungen. So weitergehen kann es nicht.