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Trotz Task-ForceWieder herrscht Terminchaos in Leverkusens Führerscheinstelle

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Lesezeit 3 Minuten
Blick auf das Gebäude des Straßenverkehrsamtes.

Die Führerscheinstelle liegt im Straßenverkehrsamt an der Haus-Vorster-Straße.

Copyright: Archivbild: Ralf Krieger

Terminprobleme in städtischen Ämtern sind ein Dauerthema, doch das Bürgerbüro unterscheidet sich mittlerweile vom Straßenverkehrsamt.

Ein Jahr ist es her, dass Oberbürgermeister Uwe Richrath die „Task Force“ zur Behebung der Terminprobleme in Leverkusener Ämtern ins Leben gerufen hat. Im Fokus: Vor allem das Bürgerbüro und die Führerscheinstelle. Personal wurde aufgestockt, Zeiten ausgeweitet und Buchungssystem verändert.

Während der Rückstau etwa bei Passangelegenheiten im Bürgerbüro nur langsam abgebaut werden konnte, vermeldete Michael Molitor am 13. Juni 2022 im Finanzausschuss: Die Personalprobleme in der Führerscheinstelle seien abgearbeitet, „im Laufe des Sommers wird sich das Problem lösen“. Außerdem wurde ein neuer Fotoautomat installiert, der die Arbeit der Führerscheinstelle effizienter machen sollte.

Seit dem 29. April versuche ich nun durchgehend, einen Termin in der Führerscheinstelle zu bekommen.
Chris P.

Genau ein Jahr später kann Chris P. (Name geändert) davon nichts spüren. Für einen Nebenjob braucht er dringend einen Personenbeförderungsschein. „Seit dem 29. April versuche ich nun durchgehend, einen Termin in der Führerscheinstelle zu bekommen“, schildert der Leverkusener.

Das Online-Buchungssystem zeige nie freie Termine an. Eine eigene Recherche an zwei aufeinander folgenden Tagen bestätigt das. Auch telefonisch und per Mail habe P. bereits versucht, zur Führerscheinstelle durchzudringen. Erfolglos. Am Bürgertelefon der Stadt habe er die Aussage bekommen: „Das ist normal, auch wir erreichen das Straßenverkehrsamt häufig nicht.“

Leverkusen: Keinen Zugriff auf Terminportal

Ein eigener Anruf beim Bürgertelefon verläuft zwar sehr nett, aber ebenfalls erfolglos. „Es werden jeden Tag online neue Termine freigeschaltet“, sagt eine hilfsbereite Frau. Zugriff auf eine Terminvergabe abseits des Online-Systems habe sie aber auch nicht. Sie empfiehlt eine Mail an die Führerscheinstelle.

Für Chris P. ist das alles sehr ärgerlich. „Ich habe eine Weiterbildung gemacht und muss die Schulden dafür begleichen“, schildert er. Dafür brauche er den Nebenjob neben seiner Vollzeittätigkeit. Und für diesen benötige er eben den Personenbeförderungsschein. Sämtliche andere Unterlagen, wie einen Sehtest und ein Führungszeugnis, hat er schon lange in der Schublade liegen.

Unbesetzte Planstellen gebe es im Büro „Fahrerlaubnisse“ derzeit nicht, sagt Stadtsprecherin Ariane Czerwon, es wurde bereits personell aufgestockt. „Die neuen Mitarbeitenden müssen allerdings auch eingearbeitet werden“, gibt Czerwon zu Bedenken.

Die aufgelaufenen Terminrückstände seien bereits reduziert worden, gerade zur Ferienzeit steige aber auch die Nachfrage nach Terminen – und damit die Wartezeiten. Bei dringenden Anliegen könnten nach Möglichkeit aber auch kurzfristig Termine vereinbart werden. Hierfür bittet die Stadt um eine Mail an Termine-Fuehrerscheinstelle@stadt.leverkusen.de unter Angabe des vollständigen Namens, Geburtsdatums und der gewünschten Dienstleistung. „An diese Adresse habe ich auch schon mehrere Mails geschrieben, die erste am 29. April“, sagt P. frustriert.

Vier Wochen Wartezeit für Ausweis-Termine

Besser als in der Führerscheinstelle läuft es offensichtlich mittlerweile im Bürgerbüro. Hier gibt es online eine große Auswahl an Terminen – für Passangelegenheiten muss man allerdings eine Vorlaufzeit von aktuell rund vier Wochen einrechnen. Auf der Internetseite wird wegen der erhöhten Nachfrage nach Reisedokumenten zum Start der Sommerferien darum gebeten, weniger dringende Angelegenheit auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, um Kapazitäten für Notfälle freizuhalten.

Wer keine vier Wochen auf einen Termin für einen neuen Ausweis warten kann, sollte sich per Mail an 331-termine@stadt.leverkusen.de oder Telefon unter (0214) 4063313 beim Bürgerbüro melden. Wer ein berechtigtes Anliegen schildert, bekommt einen Terminvorschlag gemacht, oft können frei werdende Termine auch spontan vergeben werden.

Dass das in der Führerscheinstelle noch nicht so reibungslos funktioniert, ist bekannt. „Der Online-Terminkalender des Sachgebiets Fahrerlaubnisse befindet sich aktuell in der Ablösungsphase“, sagt Czerwon und verspricht, dass auch hier bald ein zeitgemäßeres Portal, ähnlich jenem im Bürgerbüro, eingeführt wird.