Düsseldorf – Am kommenden Montag startet Nordrhein-Westfalen in das neue Kindergartenjahr. Aus diesem Anlass versprach die neue Familienministerin, Josefine Paul (Grüne), in Düsseldorf: „Die Aufrechterhaltung der Präsenz hat Priorität.“ In zweieinhalb Jahren Pandemie lief auch der Kita-Betrieb alles andere als rund – mit „anlassbezogenen Tests“, die von den Eltern zuhause durchgeführt werden sollen, will Paul einer Ausbreitung von Corona in den Einrichtungen entgegenwirken.
Josefine Paul
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Nach der aktualisierten Coronaschutzverordnung, die am 8. August in NRW wirksam wird, kann das Kita-Personal die Betreuung eines Kindes von einem solchen Test abhängig machen. „Ein Kind, das krank ist, sollte auch jenseits der Pandemie nicht in die Kita“, sagte Paul. Unter den Vorzeichen von Corona könne aber eine Erzieherin, ein Erzieher oder eine sonstige Betreuungsperson beim Eintritt von Symptomen „einfordern, dass ein Test vorgelegt wird“, so die Ministerin. Die FDP sieht skeptisch, „dass Kita-Leitungen nach eigener Einschätzung die Vorlage eines Tests fordern können. Das sorgt für Unsicherheit bei Eltern und Erziehern“, sagte Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion.
Eltern wird Maske empfohlen
Das Land stellt den Einrichtungen dafür für jedes Kind acht Tests – in der Regel Lolli-Tests – pro Monat zur Verfügung; pro Woche könnte dann zwei Mal getestet werden. Die Eltern sollen die Tests mit nachhause nehmen. Sie setze auf eine vertrauensvolle Kooperation zwischen Erziehungsberechtigten und Personal in den Tagesstätten, sagte Paul. Den Eltern wird beim Aufenthalt in der Kita das Tragen einer Maske empfohlen. Außerdem unterstütze das Land nach wie vor die Ausrüstung der Einrichtungen mit CO-2-Messgeräten und Luftfiltern. Im Hinblick auf die Gaskrise sagte Paul, dass die Kita zum gesicherten Kundenkreis gehören müssten.
Im Hinblick auf ein beitragsfreies Kita-Jahr auch unter dem Druck der Inflation, den viele Familie stark zu spüren bekommen, wollte sich Paul nicht festlegen. Darüber sei man in der Diskussion. Die SPD-Opposition fordert die umgehende Abschaffung der Beiträge für Kitas und Tagespflege. „Wenn die Abschaffung aller Gebühren nicht ad hoc realisiert werden kann, muss wenigstens das im Koalitionsvertrag zugesicherte dritte Kita-Jahr sofort gebührenfrei werden“, sagte Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW.
Als zentrales Arbeitsfeld für die kommenden Jahre bezeichnete Paul die Förderung von Fachkräften für die Kindertagesstätten. Dort gehe es nicht bloß um Beaufsichtigung, sondern um frühkindliche Bildung. Dafür brauche es jedoch qualifiziertes Personal, weshalb ihr Ministerium eine „Koordinierungsstelle Fachkräfte“ eingerichtet habe. Zur Unterstützung des pädagogischen Personals habe sie das „AlltagshelferInnen-Programm“ verlängert und mit 100 Millionen Euro ausgestattet.
Ott forderte, die Finanzierung dieses Programms solle im Kinderbildungsgesetz (Kibiz) festgeschrieben werden. Auch im Hinblick auf Fachkräfte und eine attraktivere Gestaltung des Berufs bedürfe das Gesetz aus dem Jahr 2007 dringend einer Reform.
Seit Juni Ministerin
Die neue Ministerin Josefine Paul ist seit 2010 Landtagsabgeordnete und war von Oktober 2020 bis Juni 2022 Fraktionsvorsitzende der Grünen. Bis 2010 unterrichtete sie Politik und Sport an einem Dortmunder Gymnasium. Seit Juni 2022 leitet sie das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in Nordrhein-Westfalen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es im Jahr 2022 10.742 Kindertagesstätten, das sind nach Angaben der Ministerin 100 mehr als im Jahr zuvor. Darin werden 720.000 Kinder betreut, das sind 5500 mehr Plätze als 2021 – dennoch suchen Eltern mancherorts noch nach einem Platz. 217.000 Kinder befinden sich in der Betreuung für Unter-Dreijährige. Das entspricht einer Versorgungsquote von 42 Prozent.
