Essen – Im harten Ringen um bessere Arbeitsbedingungen gehen die Streiks an sechs nordrhein-westfälischen Universitätskliniken mit unverminderter Härte weiter. Auch nach zehn Wochen ist ein Ende noch immer nicht in Sicht. Der Ärztliche Direktor der Universitätsklinik Essen, Professor Jochen A. Werner, sieht die gesundheitliche Versorgung „massiv” beeinträchtigt. Der durch coronabedingte Ausfälle zusätzlich verschärfte Personalmangel gepaart mit den andauernden Streikmaßnahmen führe mitunter auch zu „akut bedrohliche Situationen”, sagte Werner der Deutschen Presse-Agentur.
Die Gewerkschaft Verdi führt mit den Beschäftigten der Unikliniken in Aachen, Bonn, Köln, Düsseldorf, Essen und Münster seit vielen Wochen einen Arbeitskampf, um spürbare Verbesserungen insbesondere in der chronisch unterbesetzten Pflege, aber auch in anderen Klinikbereichen zu erreichen. In einigen Teilen Deutschlands gibt es längst einen sogenannten „Tarifvertrag Entlastung” (TV-E), der genaue Personalbemessungen regelt.
Neben den direkt mit der Pflege am Bett Beschäftigten geht es auch um die personelle Ausstattung in Notaufnahmen, Ambulanzen, OP-Sälen, im Krankentransport oder in der Anästhesie. Verdi argumentiert mit den Versorgungsketten, die gewährleistet sein müssten. Schließlich nütze es nicht, wenn in der direkten Pflege ausreichend Personal vorhanden sei, das System aber nicht funktioniere, weil andere Bereiche chronisch unterbesetzt seien.
Etliche Male machte Verdi-NRW-Chefin Gabriele Schmidt deutlich, dass man bereit sei Tag und Nacht zu verhandeln, um die Streiks endlich beenden zu können. Auch die Politik nahm sie in die Pflicht, die Finanzierung der Bereiche zu sichern, die nicht von den Krankenkassen übernommen werde.
Diese Zusagen der neuen schwarz-grünen Landesregierung mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) gibt es inzwischen, dennoch hakt es weiter, vor allem an einem zentralen Punkt. Die Klinikvorstände boten eine pauschale Regelung mit bis zu sieben Entlastungstagen pro Jahr an. Die Beschäftigten aber wollen, dass in jedem Klinikbereich, jeder Station ein genaues Verhältnis von Personal und Patientinnen/Patienten festgelegt wird. Sollte dies dann einmal unterschritten werden, müssten die Beschäftigten einen entsprechenden Entlastungsausgleich erhalten. „Der Streik kann sofort beendet werden, sobald die Eckpunkte für einen Tarifvertrag stehen, der wirklich Entlastung bringt”, betonte Schmidt zuletzt.
„Ich hätte mir gewünscht, gerade vor dem Hintergrund einer prinzipiellen Einigkeit in vielen Sachfragen, dass Verdi während der laufenden Gespräche die Intensität des Streiks zurückgefahren hätte”, sagte Werner. „Dies ist nicht erfolgt. Und so waren und sind die Leidtragenden neben den zusätzlich belasteten Beschäftigten vor allem die Patienten, auch wenn es durch Notdienstvereinbarungen eine Basisversorgung der Notfälle gegeben hat.”
Im Grunde wollen alle dasselbe: kranke Menschen bestmöglich versorgen. Und der 63-jährige Mediziner kann die Forderungen nach Entlastung „nicht nur verstehen”, sondern er „unterstütze sie sogar prinzipiell”. Auch die Klinikchefs „sehen seit langem eine steigende Arbeitsbelastung insbesondere im pflegerischen Bereich auf den Stationen”, so Werner. „Man muss allerdings auch sagen, dass eine steigende Arbeitsbelastung nicht das Privileg der Medizin ist, sondern in der gesamten Industrie und den Dienstleistungsbranchen eine seit vielen Jahren ebenso zu beobachtende Entwicklung. Die Situation an den Flughäfen oder beim Handwerk spiegelt dies ja derzeit besonders akut wieder.”
Allein am Uniklinikum Essen mussten rund 2600 mehr oder minder dringliche Operationen seit Streikbeginn Anfang Mai verschoben werden. An allen sechs Unikliniken sind es nach dpa-Informationen schon zwischen 10.000 und 12.000 Operationen. Werner befürchtet: „Es wird nach Ende des Streiks lange dauern, diesen Berg abzuarbeiten.” Jeder Streiktag habe erhebliche Auswirkungen.
Bedenklich ist, dass laut Werner weder ein Entlastungstarifvertrag noch die Streiks die „grundsätzlichen strukturellen Probleme des Fachkräftemangels in der Pflege” lösen werden. „Um die Forderungen erfüllen zu können, werden alle Unikliniken massiv Personal aufbauen müssen, dass auf dem Arbeitsmarkt nicht verfügbar ist.” Also müssen die neuen Beschäftigten „aus bestehenden Arbeitsverhältnissen mit anderen Kliniken und Gesundheitseinrichtungen abgeworben werden”. Die Konsequenz werde laut Werner ein „Verdrängungswettbewerb” sein, „an dessen Ende die Pflegekräfte nicht mehr an den Unikliniken fehlen, sondern in den kleineren Krankenhäusern, in der ambulanten Pflege oder der Altenpflege”. Unerlässlich sei es daher, perspektivisch die Zahl der Krankenhäuser in NRW zu reduzieren.
Unterdessen gingen die Streiks auch am Donnerstag weiter. Schauplatz der landesweiten Kundgebung war Essen. Mehrere hundert Beschäftigte wollten sich am Ausstand beteiligen, um in den zähen Verhandlungen den Druck auf die Arbeitgeber nochmals zu erhöhen. Wann es zu einer Einigung kommen werde, dazu wagt auch HNO-Spezialist Werner keine Prognose: „Von ganz wenigen Tagen bis zu vielen Wochen.”
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