Köln – Kirsten Jahn, ehemalige Grünen-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und frühere Geschäftsführerin des Vereins Metropolregion Rheinland, ist von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt in den Stadtrat zurückgekehrt. Auf Vorschlag der Grünen sitzt sie seit Dezember 2020 als Sachkundige Einwohnerin im Stadtentwicklungsausschuss – einem wichtigen Gremium, das sich mit den zentralen Bauprojekten Kölns beschäftigt.
Jahn war vor ihrem Rückzug als Fraktionschefin und dem Wechsel zum Verein Metropolregion Vorsitzende des Ausschusses. Ihre Rückkehr sorgt bei manchen in Reihen der Grünen inzwischen für Verstimmung. Die Diplom-Geografin arbeitet seit dem 1. März dieses Jahres als Projektentwicklerin für die Osmab Holding AG – ein Investor, Projektentwickler, Asset-Manager und Bestandshalter von Büro- Handels- und Wohnimmobilien. Viele davon befinden sich in Köln – zu den prominenten Projekten zählen ausweislich der Internetseite unter anderem das Büroquartier ID Cologne in Mülheim sowie Gewerbeflächen am Gleisdreieck in Ehrenfeld, die neu bebaut werden sollen.
Kritik aus der Kölner Partei zu vernehmen
Aus der Partei ist nun Kritik daran zu vernehmen, dass Jahn im Stadtentwicklungsausschuss sitzt und gleichzeitig für ein Unternehmen arbeitet, das genau in diesem Fachbereich tätig ist. Sachkundige Einwohner verfügen zwar nicht über ein Stimmrecht, haben aber sowohl Zugang zum nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses – inklusiver aller Dokumente – als auch zu Führungskräften der Stadtverwaltung. Sie würden also zum Beispiel sehr frühzeitig Kenntnis von Bauprojekten, den zugehörigen Flächen und möglichen Planungen erhalten.
Die Grünen-Ratsfraktion hält die beiden Tätigkeiten der ehemaligen Chefin indes nicht für problematisch. „Wir haben keine Hinweise auf einen Interessenkonflikt – die Haltung, einen solchen aufgrund des beruflichen Hintergrundes per se anzunehmen, teilen wir nicht“, sagte ein Sprecher auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“. Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner würden in den Ausschüssen „wertvolle Perspektiven und Fachwissen auch aus ihrem beruflichen Kontext“ einbringen. Das sei „politisch gewünscht, allgemein anerkannt und den Beratungen sehr dienlich“.
Es sei üblich, dass Ausschussmitglieder im Fall von Interessenkonflikten beim entsprechenden Tagesordnungspunkt den Raum verlassen und nicht an den Beratungen teilnehmen würden. Es habe bisher keine Anhaltspunkte für eine Ablösung gegeben. „Wir haben volles Vertrauen in die professionelle Mitarbeit unserer Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner – dazu gehört selbstverständlich eine saubere Trennung zwischen beruflichen Interessen und der Arbeit im Ausschuss, was stets Bedingung für eine Mitarbeit in den politischen Gremien ist“, so Grünen-Fraktionschefin Christiane Martin.
„Ich fülle meine beratende Rolle als Sachkundige Einwohnerin stets professionell und vertrauensvoll aus und bin mir meiner Verantwortung sehr bewusst“, sagte Jahn, die Anfang des Jahres als Geschäftsführerin des Vereins Metropolregion Rheinland ausgeschieden war. 23 Kommunen und Landkreise hatten diesen gemeinsam mit Industrie, Handels- und Handwerkskammern sowie dem Landschaftsverband Rheinland gegründet, um die Region mit gebündelten Kräften im Wettbewerb erfolgreicher zu machen. Im Sommer 2021 hatte Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller Kölns OB Henriette Reker als Vorstandsvorsitzender abgelöst.
