- Der Medientreff „Off the record“ musste wegen der Corona-Pandemie pausieren.
- Am Dienstagabend fand er wieder statt – unter freiem Himmel und mit einer Podiumsdiskussion.
- Kurz vor der Kommunalwahl diskutierten Journalistinnen und Politiker unter anderem über die Corona-Pandemie, die Maßnahmen und Unterstützung für die Wirtschaft.
Köln – Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Monaten viele Veranstaltungen unmöglich gemacht. Abstands- und Hygieneregeln mussten und müssen eingehalten werden. Das gilt auch für den Medientreff „Off the record“. Nach mehrmonatiger Pause kehrte die Veranstaltung am Dienstagabend dennoch zurück – als Spezialausgabe unter freiem Himmel. Nicht im Consilium, sondern auf dem Platz davor standen Stühle für 80 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Medien und Stadtgesellschaft. „Spezial“ war diesmal vor allem, dass es nicht nur lockerer Branchentreff war, sondern erstmals eine Podiumsdiskussion.
Zu Gast waren wichtiger Entscheider der Kölner Kommunalpolitik, die Vorsitzenden der Ratsfraktionen von CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP - wenige Tage vor der Kommunalwahl am kommenden Sonntag. RTL-Moderatorin Claudia Hessel und Carsten Fiedler, Chefredakteur des „Kölner Stadt-Anzeiger“. Geladen hatten die Mediengrppe DuMont, PSA, RTL WEST, JTI und Ströer.
Corona, Rettungsschirm und die Wirtschaft
Die Fraktionschefs brachten ihre Standpunkte in klaren Worten zum Ausdruck. Zum Beispiel wie die schwer angeschlagene Wirtschaft durch die Corona-Pandemie geführt werden kann. Die von Jörg Detjen (Linke) angeregte Gewerbesteuererhöhung stieß bei den anderen Diskutanten auf Unverständnis. „Das würde die Wirtschaft strangulieren“, warnte Christian Joisten (SPD). Vielmehr müsse weitere finanzielle Unterstützung kommen, forderten die anderen Fraktionsvorsitzenden.
Brigitta von Bülow (Grüne), die einzige Frau in der Riege der Fraktionsspitzen, regte eine Ausdehnung des Rettungsschirms für die Kommunen an, um die besonders betroffenen Branchen zu unterstützen. Ralph Sterck (FDP) kritisierte das schwarz-grüne Ratsbündnis dafür, dass sie zur Weihnachtszeit keine Touristenbussen in der Innenstadt haben wollen: „Das ist ein falsches Signal.“ Der so angesprochene Bernd Petelkau (CDU) habe indes „die Weihnachtsmärkte und auch den Karneval noch nicht aufgegeben“. Nur mit weiterer finanzieller Unterstützung könnten Impulse für die Wirtschaft gesetzt werden.
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Verkehrsprobleme, das hat eine repräsentative Umfragen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ und des WDR in den vergangenen Tagen ergeben, beschäftigen die Kölner am meisten. Den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) stärken, das Radwegenetz ausbauen, darüber herrschte weitgehend Einigkeit unter den Spitzenpolitikern. Doch am Autoverkehr entzündete sich eine kontroverse Debatte unter den Fraktionschefs. Während Detjen und von Bülow den motorisierten Verkehr weitgehend aus der Innenstadt verbannen wollen, sprach Sterck hier von einer „Verbotspolitik“, da der ÖPNV zurzeit gar nicht leistungsstark sei, um weitreichende Beschränkungen des Autoverkehrs aufzufangen.
Petelkau forderte im Hinblick auf den Einpendelverkehr für Köln langfristig ein „sternförmiges S-Bahnnetz“ wie es andere Städte wie etwa München haben, erst dann und könnten Ausfallstraßen zurückgebaut werden. Auch Joisten sah noch viele „Hausaufgaben“ beim ÖPNV-Ausbau für die Politik zu erledigen, um den Autoverkehr in zu radikaler Weise zu beschneiden, allein schon in den ländlichen Bereich Kölns.
Auch zu den Themen Einzelhandel in der Innenstadt, sowie Sicherheit und Sauberkeit duellierten sich die Fraktionsvorsitzenden mit Verve: Es ist Wahlkampf, das blitzte in den Statements immer wieder auf. Auch nach Ende der Debatte auf dem Podium diskutierten die Politiker mit den Zuschauern weiter – ohne Moderation, dafür direkt und in lockerem Rahmen.
