Die Kölner Bühnen als städtischer Eigenbetrieb sind bislang nicht dem sogenannten Cash-Pooling der Stadt Köln beigetreten. Das geht aus einer Mitteilung von Kämmerin Dörte Diemert an den Finanzausschuss hervor.

Der Stadtrat hatte die Einführung des Cash-Poolings vor rund zwei Jahren beschlossen, unter anderem, weil die Bühnen im Jahr 2021 insgesamt 15 Millionen Euro bei der privaten Greensill-Bank angelegt hatten, die nicht abgesichert waren, als die Bank später insolvent ging.

FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite sagte: „Es kann ja wohl nicht sein, dass die Bühnen beim Cash-Pooling noch nicht dabei sind. Der Skandal um ihre Anlage bei der Greensill-Bank war ja der Anlass für den Ratsbeschluss. Ich hätte erwartet, dass sie als Erstes dabei sind.“ Laut Stadtverwaltung sollen die Bühnen sukzessive eingebunden werden.

Mehrwert in Millionenhöhe

Das Land NRW erklärt den Begriff Cash-Pooling wie folgt: „Ein Liquiditätsverbund (Cash-Pooling) bedeutet, dass die Gemeinde und ihre Beteiligungen die jeweils zur Verfügung stehende Liquidität auf einem gemeinsamen Konto zusammenführen. Dadurch können die notwendigen Kreditaufnahmen insgesamt minimiert und für die verfügbare Liquidität gegebenenfalls günstigere Konditionen erzielt werden.“

Die Stadt Köln selbst unterscheidet zwischen den beiden Begriffen Cash-Pooling und Liquiditätsverbund, sie hat aber bislang entsprechende Vereinbarungen mit dem Gürzenich-Orchester, dem Treuhandvermögen Deutzer Hafen, der Köln-Messe, den Stadtwerken, den Kliniken und dem Bio-Campus abgeschlossen. Dieses Jahr sollen die Gebäudewirtschaft und das Wallraf-Richartz-Museum folgen. Bislang beläuft sich laut Diemert der finanzielle Mehrwert der Verbünde auf 2,5 Millionen Euro.

Viel Geld für die Sanierung nötig

Wie berichtet, brauchen die Bühnen seit Jahren Geld von der Stadt, um die Sanierung von Oper, Schauspiel, Kleinem Haus und Kinderoper zu bezahlen. Als der Rat den Bühnen dafür Ende 2020 weitere 100 Millionen Euro zur Verfügung stellten, brauchten sie nicht die gesamte Summe sofort und suchten nach Anlagemöglichkeiten, ohne Negativzinsen zahlen zu müssen. Sie ließen sich dabei beraten.

Also legte ihr Geschäftsführer Patrick Wasserbauer für null Prozent Zinsen 15 Millionen Euro bei der Greensill-Bank an. Doch als sogenannter Eigenbetrieb der Stadt war ihr Geld nicht gesichert, als die private Bank insolvent ging.

Diemert: „Das ist seit langem möglich“

Diemert sagte damals: „Selbstverständlich hätte es die Möglichkeit der Anlage bei uns gegeben, das ist seit langem möglich. Und es wird auch aktuell praktiziert, etwa von der Gebäudewirtschaft und von der Messe. Allerdings müssen auch wir bei diesem sogenannten Cash-Pooling Negativzinsen nehmen, was die Bühnen gerade vermeiden wollten.“

Die Bühnen als Eigenbetrieb beantworten die Anfrage dieser Zeitung nicht selbst, auch wenn sie die Geldanlage damals eigenverantwortlich ohne Absprache mit der Stadt vorgenommen hatten. Die Antworten folgten am Dienstag nun in Absprache mit der städtischen Kämmerei.

Sie teilte mit, dass das Cash-Pooling vor allem für den täglichen Ausgleich der Zahlungen der beteiligten Unternehmen gedacht ist: „Diese Funktionalität des Cash-Poolings und deren Vorteile haben keine inhaltliche Verbindung zu den damaligen Ereignissen bei den Bühnen.“

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Von

Christian Hümmeler

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Und weiter: „Besteht über einen zeitlich begrenzten Zeitraum in relevanten Umfang überschüssige Liquidität aus der Aufnahme von Investitionsmitteln, wäre entsprechende Liquiditätsvereinbarungen (Liquiditätsverbund) also das Mittel der Wahl. Wenn dazu bei den Bühnen ein Bedarf besteht, kann eine solche Vereinbarung jederzeit geschlossen werden.“ Mittlerweile bemüht sich die Stadt Köln auf dem Rechtsweg, einen möglichst großen Teil der 15 Millionen Euro zurückzuerhalten.