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KommunalwahlSchwarz-grünes Bündnis in Köln auf der Kippe

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OB Henriette Reker besucht die Wahlparty der CDU am Restaurant Consilium neben dem Rathaus. 

Köln – Wenn ein Parteivorstand an einem Wahlsonntag kurz nach der ersten Prognose mit ausnahmslos ernsten Gesichtern aus seinem Beratungszimmer kommt und sich dann als erstes für den den Einsatz der Wahlhelfer bedankt, ist klar: Ein guter Abend kann das nicht mehr werden. Auf der Wahlparty der CDU im Restaurant Consilium neben dem Rathaus bleibt die Stimmung im Verlauf der Auszählung gedämpft, zu groß ist die Enttäuschung über das schlechte Abschneiden. Sah die Prognose die Union noch bei 20,5 Prozent und damit knapp vor der SPD, so verbessert sich das Ergebnis zwischenzeitlich zwar geringfügig auf etwas mehr als 21 Prozent. Doch zu dem Zeitpunkt ist die SPD ganz knapp an der CDU vorbeigezogen.

Das schwarz-grüne Bündnis in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens steht zeitweilig auf der Kippe. Um Mitternacht scheint es kurz vor Ende der Auszählung dann so, als würde es zu einer hauchdünnen Mehrheit reichen. 26 der 91 Sitze für die Grünen, 19 jeweils für die SPD und die CDU. „Positiv ist, dass die Grünen und die CDU mit der Stimme der Oberbürgermeisterin Reker eine Mehrheit haben und die Stadt weitere gestalten können“, sagt Petelkau.

Auf die eigene Politik könne der Verlust von sieben Prozentpunkten im Vergleich zu 2014 nicht zurückzuführen sein, sagt CDU-Chef Bernd Petelkau. Die sei erfolgreich gewesen, habe man doch beispielsweise den Neubau und die Sanierung von Schulen vorangetrieben, für mehr Sicherheit auf Straßen und Plätzen gesorgt und eine neue Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft gegründet.

Petelkau hat Höhenflug der Grünen im Visier

Der CDU-Vorsitzende sieht jemand anderen als Verursacher für den Höhenflug der Grünen zu Lasten der großen Parteien: „den Trend in den großen Universitätsstädten“. Was sich im vorigen Jahr bei der Europawahl andeutete, bei der die CDU sogar noch weniger Stimmenanteile bekam, habe sich bei der Kommunalwahl bestätigt. Die Grünen mit ihrer umweltpolitischen Ausrichtung würden in der Gunst der Wählerinnen und Wähler steigen, so Petelkau, in ihrem Fahrwasser Gruppierungen wie die Klimafreunde und Gut.

An diesem Montag wird der Vorstand der CDU erneut zusammenkommen, es dürfte wiederum ernst werden. Es gehe darum zu überlegen, „wie wir dem Trend begegnen müssen“, kündigt Petelkau an. Auf dem Land bleibt Union vielerorts vorn, in den Großstädten verliert sie an Bedeutung.

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Am Dienstag trifft sich dann zu ersten Mal die neue Fraktion. Seine eigene Position sieht der Multifunktionär am Wahlabend nicht in Gefahr, weder als Vorsitzender der Fraktion, noch als Chef des CDU-Kreisverbands Köln. Er gehe davon aus, dass die Grünen mit ihrem bisherigen Bündnispartner über eine weitere Zusammenarbeit sprechen werden, sagt Petelkau. Die Kooperation habe in den zurückliegenden fünf Jahren ohne absolute Mehrheit funktioniert, diese Erfahrung könne für die bevorstehende Ratsperiode nützlich sein.

Reserveliste zieht

Nicht jeder Kandidat hat am Sonntagabend Grund zu ausschließlicher Enttäuschung. Weil die Christdemokraten einige Wahlbezirke an die Grünen verloren haben, so im Stadtbezirk Lindenthal, zieht die Reserveliste mehr, als mancher befürchtet hatte. Auf diesem Weg kommen Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz und Fraktionsvize Ralf Elster zu einem Mandat im Stadtrat. In ihren Wahlkreisen im grünen Ehrenfeld waren sie ohne Chance.