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„Führungsetage neu sortieren“FDP fordert KVB-Arbeitsdirektor zum Rückzug auf

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03.05.2023, Köln: Pressekonferenz der KVB zur Vorstellung der TeamHerzschlag-Bahn am Neumarkt.
Im Bild auch Stefanie Haaks und Peter Densborn.
Foto: Michael Bause

KVB-Chefin Stefanie Haaks und Arbeitsdirektor Peter Densborn vor einer Stadtbahn am Neumarkt.

Der KVB-Aufsichtsrat will in seiner Sondersitzung noch vor den Karnevalstagen über eine mögliche neue Vorstandsstruktur entscheiden.

Volker Görzel, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtrat, hat den Personalvorstand der Kölner Verkehrs-Betriebe, Peter Densborn, zum vorzeitigen Rücktritt aufgefordert. Densborns Ausscheiden sei erforderlich, um einen personellen Neustart der gesamten Führungsebene ab April 2026 zu vollziehen.

Haaks hat um Vertragsauflösung gebeten

Vor einer Woche hatte die KVB-Vorstandsvorsitzende Stefanie Haaks um eine vorzeitige Auflösung ihres Vertrags zum 31. März 2026 gebeten, der erst drei Jahre später auslaufen würde. Technikvorstand Jörn Schwarze wird im Herbst nach 15 Jahren in den Ruhestand verabschiedet, der Posten des Finanzvorstands ist seit September vakant. Bleibt der Arbeitsdirektor Densborn. Dessen Vertrag läuft noch bis Ende Mai 2028.

Wir haben jetzt die Möglichkeit, die Führungsetage komplett neu zu sortieren
Volker Görzel, FDP-Fraktionschef

„Wir haben jetzt die Möglichkeit, die Führungsetage komplett neu zu sortieren und die Zahl der Vorstandsmitglieder von vier auf drei zu verringern“, sagte Görzel. Er habe großen Respekt vor der Entscheidung der KVB-Chefin, ihr Amt vorzeitig zur Verfügung zu stellen. Sie habe offensichtlich erkannt, dass die vielen Baustellen von der Verkehrswende über den Ausbau der Infrastruktur bis zum Personalmangel „ein 24/7-Job sind, den sie so nicht mehr ausführen will. Bei den großen Herausforderungen, vor denen die KVB in den kommenden Jahren steht, ist eine Verkleinerung des Vorstands die einzige Möglichkeit, dass es bei anstehenden Entscheidungen nicht ständig zu einem Patt zwischen Vorstand und Aufsichtsrat kommt.“

„Absolut unüblich“

Dass ein Personalleiter auf der Vorstandsebene vertreten ist, „ist bei Unternehmen von der Größenordnung der KVB absolut unüblich“. Dieser Kölner Sonderfall sei eine Folge der Umwandlung der KVB in eine Aktiengesellschaft im Jahr 1960. Seither gehören die Verkehrs-Betriebe zu 90 Prozent den Stadtwerken, die restlichen zehn Prozent direkt der Stadt Köln.

„Bei der Wahl der Rechtsform hat man sich damals an der Montan-Mitbestimmung im Ruhrgebiet orientiert“, sagte Görzel. Deshalb seien im 20-köpfigen KVB-Aufsichtsrat neben der Politik (zehn Mandate) auch zehn Arbeitnehmervertreter vertreten. „Diese Konstellation halten wir für ein Unternehmen, das den öffentlichen Nahverkehr in Zeiten der Verkehrswende stemmen muss, nicht mehr für angemessen.“

Debatte muss zügig im Aufsichtsrat geführt werden

Aus Sicht von Marco Steinborn, Vorsitzender des KVB-Betriebsrats und stellvertretender Aufsichtsratschef, muss die Debatte über die Struktur des Vorstands, möglichst zügig im Aufsichtsrat geführt werden.

„Die Verantwortlichkeit liegt im ständigen Ausschuss des KVB-Aufsichtsrats. Dieser hat zum Thema Analyse der Vorstandsstruktur einen einstimmigen Arbeitsauftrag des Aufsichtsrats bekommen. Der ständige Ausschuss wird in der kommenden Sitzung dem Aufsichtsrat ausführlich berichten. Ich kann nur dazu aufrufen, dass alle in diesem Gremium sowie im Aufsichtsrat die inhaltliche Debatte sachlich, intern und zum Wohle des Unternehmens führen. Nach der internen Beratung im Aufsichtsrat müssen zügig die notwendigen Entscheidungen getroffen und Auswahlverfahren eingeleitet werden“, so Steinborn

KVB-Vorstand hatte häufig mit internen Problemen zu kämpfen

Der KVB-Vorstand hatte in der Vergangenheit immer wieder mit internen Problemen zu kämpfen. Zuletzt im Frühsommer 2023 bei der Kontroverse um den damaligen Finanzvorstand Thomas Schaffer, dessen Frau seinen Dienstwagen hauptsächlich in Frankfurt nutzte. Aus rechtlicher Sicht war das kein Problem.

Schaffer, dessen Vertrag eigentlich bis 2025 lief, wechselte im Herbst zur Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG. Im Februar hatte der KVB-Aufsichtsrat entschieden, dem Vorstand eine Unternehmensberatung zur Seite zu stellen, die Vorschläge unterbreiten soll, wie sich die Zuständigkeiten innerhalb des Vorstands umstrukturieren lassen. Diese Arbeit ist inzwischen abgeschlossen. Bereits 2021 wurde ein Mediationsverfahren innerhalb des Gremiums durchgeführt, um Konflikte, die untereinander entstanden waren, aus dem Weg zu räumen.

Die Festgehälter der KVB-Vorstände lagen 2022 bei 284.700 Euro für die Vorsitzende Stefanie Haaks, bei 287.500 Euro für Peter Densborn und Jörn Schwarze sowie bei 258.800 Euro für Thomas Schaffer. Dazu kommen Sachleistungen und zwischen rund 270.000 und 290.000 Euro pro Vorstand für die Altersvorsorge.