- Am Sonntag, 27. September, wählt Köln einen neuen Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin.
- Zur Wahl stehen nur noch Henriette Reker und Andreas Kossiski.
- Wir klären die wichtigsten Fragen rund um die Stichwahl am Sonntag.
Köln – „Wir sind im Endspurt“, sagt Wahlleiterin Dörte Diemert. Eigentlich spurten sie und ihre Mitarbeiter schon seit eineinhalb Wochen, denn bereits kommenden Sonntag findet die Stichwahl für den Oberbürgermeisterposten statt. Dann können sich mehr als 825000 Kölner Wahlberechtigte entscheiden, ob sie die von den Grünen und der CDU unterstützte parteilose Amtsinhaberin Henriette Reker oder Andreas Kossiski, den Kandidaten der SPD, als Stadtoberhaupt haben wollen. Der Endspurt holpert allerdings noch: Wie die Stadt am Mittwochabend mitteilte, haben allerdings rund 11.800 Kölner vier Tage vor der Wahl ihre Briefwahlunterlagen noch nicht bekommen.
Wie wird gewählt?
Die Wahlberechtigten können mit ihrem Personalausweis oder Reisepass im örtlichen Wahllokal abstimmen – wie bei der Kommunalwahl vor knapp zwei Wochen. Für die Stichwahl werden keine gesonderten Wahlbenachrichtigungen verschickt. Zudem kann man jetzt schon und ohne Terminabsprache in jedem Bezirksrathaus wählen (egal wo man gemeldet ist), sowie an den beiden Direktwahlschaltern im Kalk-Karree und in der Kfz-Zulassungsstelle in Poll.
Bis Mittwoch hatten 2140 Menschen per Direktwahl abgestimmt, sagt Diemert. Zusätzlich hat die Stadt einen Wahlbriefkasten im Historischen Rathaus (Eingang Alter Markt) aufgestellt. Hier können aber nur Briefwahlstimmen eingeworfen werden und das täglich von 8 bis 20 Uhr , am Samstag von 8.30 Uhr bis 20 Uhr.
Was mache ich, wenn meine Briefwahlunterlagen noch nicht da sind?
Wähler, die schon bei der Kommunalwahl per Brief abgestimmt haben, bekommen für die Stichwahl neue Stimmzettel zugeschickt. Wer bei der Stichwahl per Brief abstimmen wollte, musste das bis Mittwoch dieser Woche beantragen. Manche Wähler haben ihre beantragten Unterlagen indes noch nicht erhalten. Die Stadt versichert, dass sie sie nach der Kommunalwahl schnellstmöglich verschickt hat. Am Montag nach der Kommunalwahl hat ein Wahlausschuss das OB-Wahlergebnis festgestellt. Laut Stadt ging einen Tag später der Druckauftrag für die Wahlzettel samt eidesstattlichen Erklärungen und mehreren Umschlägen an eine Firma, bis Donnerstag waren alle Unterlagen produziert.
Am Freitag hat die Stadt mit dem Versand der Briefwahlunterlagen begonnen, „spätestens Mittwoch“, seien die letzten Unterlagen verschickt worden, sagt Wahlleiterin Diemert. Nach Angaben des Landeswahlleiters ist diese zeitliche Vorgehensweise der Stadt üblich und nicht zu beanstanden. Die Stadt teilt weiter mit, dass 95 Prozent der 236 000 Kölner, die Briefwahlbeantragt haben, ihre Unterlagen bis Mittwoch bekommen haben. Das bedeutet jedoch auch, dass etwa 11800 von ihnen die Stimmzettel noch fehlen. SPD-Fraktionschef Christian Joisten ist folglich kritisch. „Wie kann es sein, dass es zehn Tage dauert, bis die letzten Wahlzettel verschickt werden?“, zürnt er. Rund 33 000 Briefwähler haben ihren Stimmzettel bereits an die Stadt zurückgeschickt.
Manche Briefwähler sind zu den Direktwahlschaltern gegangen, bevor sie ihre Unterlagen zugeschickt bekommen hatten. Das dürfen sie auch, sagt die Stadt. Dort müssen die Wähler nur eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben, dass sie dort gewählt haben. Sollten später die Briefwahlunterlagen eintreffen, sind diese ungültig.
Die Briefwahlunterlagen mit erfolgtem Votum können auch im Wahlamt an der Dillenburger Straße oder – am Wahlsonntag bis 16 Uhr – im Briefwahlzentrum in der Messehalle 8 abgegeben werden. Wer, aus welchen Gründen auch immer, keine Unterlagen zugeschickt bekommt, solle am besten mit dem Personalausweis an einem der Direktwahlschalter abstimmen, so die Stadt
Wer hat gewonnen?
Es reicht eine einfache Mehrheit. Das heißt, derjenige der beiden Bewerber auf die Stadtspitze, der die meisten abgegebenen Stimmen erhält, wird Kölns neue Oberbürgermeisterin oder neuer Oberbürgermeister.
Wie ist die Kommunalwahl bis jetzt verlaufen?
Wahlleiterin Diemert ist zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Kommunalwahl. Es habe keine Unregelmäßigkeiten, größere Beschwerden oder gravierenden Vorfälle gegeben. In einem Wahllokal habe am vergangenen Wahlsonntag ein Wahlbeobachter Fotos machen wollen, was nicht erlaubt ist, berichtet Diemert. Der Mann sei zudem aggressiv geworden, sodass die Polizei gerufen werden musste.
Die Stadtverwaltung hat insgesamt 4924 Niederschriften überprüft – jeder der mehr als 1200 Stimmbezirke musste eine für die OB-, Rats-, Bezirksvertretungs- und Integrationsratswahl anfertigen.
Das offizielle Ergebnis von Rats-, Bezirksvertretungs- und Integrationsratswahl
Der bei der jüngsten Zusammenkunft des Wahlausschusses am Mittwoch wurden die amtlichen Endergebnisse festgestellt. Im Stadtrat bleiben die Grünen Sieger mit 28,5 Prozent. Die SPD liegt mit 21,6 Prozent hauchdünn vor der CDU mit 21,5 Prozent. Danach folgen die Linke (6,5 Prozent), die FDP (5,3), Volt (fünf), AfD (4,4), Die Partei (2,5), Klima-Freunde und Ratsgruppe Gut (je zwei) und Freie Wähler (0,6).
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Die Grünen sind die stärkste Fraktion im Stadtrat mit 26 Sitzen. SPD und CDU folgen mit je 19 Sitzen. Die Linke habe sechs Sitze, die FDP fünf, Volt und AfD je vier, Die Partei, Klima-Freunde und Ratsgruppe Gut je zwei. Der Einzelmandatsträger der Freien Wähler komplettiert den Rat.
