Bochum – Die neue Schulministerin Dorothee Feller hat einen vorausschauenden Umgang mit der Corona-Situation an den Schulen angekündigt. „Flächendeckende Schulschließungen soll es in Zukunft nicht mehr geben“, sagte die CDU-Politikerin nach einer auswärtigen Kabinettssitzung im Landeszentrum Gesundheit in Bochum. Andere Maßnahmen hält die Landesregierung allerdings für möglich.
„Ich möchte allen am Schulleben Beteiligten in NRW eine verlässliche Partnerin sein und ihnen die größtmögliche Planungssicherheit geben“, versprach Feller. Lern- und Entwicklungsnachteile sowie Betreuungsengpässe müssten unbedingt vermieden werden. „Als eine meiner ersten Amtshandlungen habe ich deshalb einen Corona-Koordinierungsstab ins Leben gerufen, der nun ein Konzept erarbeitet, das auch im Herbst und Winter einen sicheren Schulbetrieb erlaubt.
Feller will früher kommunizieren
Die Vergangenheit habe gezeigt, dass Tests und Masken hierzu einen Beitrag leisten könnten, wenn es das Infektionsgeschehen erfordere, sagte Feller. Die traditionelle Pressekonferenz zum Schuljahresauftakt soll um eine Woche vorgezogen werden, erklärte die Schulministerin, damit Eltern und Lehrer eher wüssten, worauf sie sich einzustellen hätten.
Die neue schwarz-grüne Landesregierung wollte mit der auswärtigen Kabinettssitzung ein Zeichen für die Neujustierung der Corona-Politik setzen. In der Schulpolitik hat Feller offenbar vor, vieles besser zu machen als Amtsvorgängerin Yvonne Gebauer (FDP).
Neue Impfzentren im Herbst
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte an, das Land bereite sich auf die Inbetriebnahme von neuen Impfzentren im Herbst vor. Der Schwerpunkt der Impfungen werde zwar weiterhin in den Arztpraxen liegen. „In allen Kreisen und kreisfreien Städten wurden ergänzend dazu Vorhaltestrukturen für zusätzliche Impfangebote geschaffen, die innerhalb von 14 Tagen in der Lage sind, zusätzlich zu den Arztpraxen wöchentlich mindestens 250.000 Impfungen durchzuführen“, sagte der CDU-Politiker. Ein Abwassermonitoring, das in der Vergangenheit stets von den Grünen gefordert worden war, solle neue Erkenntnisse über eine Mutation des Virus bringen, erklärte Laumann.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU)
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NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterstrich die Notwendigkeit für einen Kurswechsel in der Corona-Politik. „Die Pandemie hat uns gelehrt, dass Vorbereitung nie zu früh beginnen kann. Wir gehen in den dritten Corona-Winter und darauf gilt es, sich rechtzeitig einzustellen. Deshalb hat sich die Landesregierung bereits jetzt kurz nach ihrem Amtsantritt auf einen gemeinsamen Fahrplan für eine vorausschauende Pandemiepolitik verständigt“, sagte der wiedergewählte Regierungschef. Die Landesregierung orientiere sich dabei an den Empfehlungen und Szenarien des Corona-Expertenrats der Bundesregierung.
Gesundheitsminister Laumann kündigte an, möglicherweise würde die Maskenpflicht in Innenraumen im Herbst zurückkehren. Vorerst bleibe es bei der Maskenpflicht im ÖPNV und beim Besuch von Krankenhäusern und Pflegeheimen. Auch „Zugangsbeschränkungen mit Tests“ seien möglich, wenn der Bund dies erlaube. Diese müssten kostenfrei bleiben.
NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne).
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Vize-Ministerpräsidentin Mona Neubaur kündigte einen verantwortungsvollen Coronakurs an: „Der russische Angriffskrieg und die steigenden Energiepreise treffen auf eine Wirtschaft, die sich gerade erst von der Pandemie erholen konnte.“ Die Landesregierung werde angesichts der multiplen Krisen jetzt Vorsorge treffen, um den Unternehmern Planungssicherheit zu geben“, so die Spitzenfrau der Grünen.
