Düsseldorf – Die Ankündigung der Landesregierung, ab sofort mit den Corona-Impfungen von Flüchtlingen zu beginnen, die in den 30 Sammelunterkünften des Landes und in den Kommunen zu beginnen, findet die Zustimmung der Landtagsfraktion der Grünen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) drücke sich aber weiterhin um eine Erklärung, „warum dieses Angebot so verspätet kommt“, sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin Berivan Ayman. Die Menschen in den Unterkünften, die zur Priorisierungsgruppe 2 zählen, hätten schon ab März geimpft werden müssen.
Laumanns Erklärung, es sei nicht genügend Impfstoff vorhanden gewesen, „leitet in die Irre, weil sie den Eindruck erweckt, dass auch Geflüchtete nicht zu einer vulnerablen Gruppe gehörten wie beispielsweise chronisch Kranke“. Die Grünen fordern Laumann auf, „nach welchen Kriterien er den Geflüchteten eben bisher kein Impfangebot gemacht hat“, so Ayman weiter.
Geflüchtete in NRW sollten eigentlich Biontech oder Moderna bekommen
Auch Laumanns Hinweis, man könne mit den Impfungen erst jetzt beginnen, weil sich die Lieferungen des Impfstoffs von Johnson& Johnson verzögert hätten, greife zu kurz. In der Sitzung des Integrationsausschusses vom 21. April habe das Gesundheitsministerium mündlich noch mitgeteilt, dass alle 48.000 Impfdosen des Herstellers für Obdachlose vorgesehen seien. Die Flüchtlinge in den Sammelunterkünften hingegen sollten mit einem mRNA-Impfstoff, also mit Biontech oder Moderna versorgt werden.
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Die Grünen fordern, dass Laumann jetzt für diese Gruppe zügig ein Impfkonzept vorlegt. Die Landesregierung dürfe „die Kommunen damit nicht weiter allein lassen. Denn diese sind bereits teilweise auf eigene Initiative mit denen für sie vorgesehenen Impfdosen in die Unterkünfte gegangen, weil das Land nicht gehandelt hat“, so Ayman.