Meine RegionMeine Artikel
AboAbonnieren

Klimaschutz, Verkehr, BürgerräteWas die NRW-Grünen bis zur Landtagswahl vorhaben

Lesezeit 2 Minuten
neubaur

Grünen-Chefin Mona Neubaur.

Copyright: dpa

Düsseldorf/Köln – Klimaschutz, Verkehrswende, konsequenter Ausbau alternativer Energien und eine permanente Beteiligung der Öffentlichkeit durch Bürgerräte – mit diesen Programmpunkten gehen die NRW-Grünen in die Landtagswahl. Die Landesvorsitzende Mona Neubaur kündigte an, „so hart wie noch nie für einen Wahlerfolg zu kämpfen“ – mit dem Ziel: „das historisch allerbeste Ergebnis für die Grünen zu erreichen.“

Keine Koalitionsaussage

Auf Koalitionsoptionen wollte sich Neubaur für ihren Weg in eine Regierungsverantwortung nicht festlegen. Die Grünen würden „offen als eigenständige Partei“ in den Wahlkampf ziehen, man sei „gesprächsbereit mit allen demokratischen Parteien“, eine Priorisierung für eine mögliche Zusammenarbeit gebe es gleichwohl nicht. „Es kann für uns als Grüne keinen Automatismus geben in die eine oder andere Richtung“, sagte sie, der Bundestagswahlkampf habe gezeigt, „dass alles offen war und die Dinge völlig anders ausgegangen sind als alle meinten.“

"Das Amt kommt zum Manne"

Einen expliziten Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt formulierten die Grünen in NRW nicht. Mona Neubaur als Spitzenkandidatin verwies durchaus launig auf einen passenden Ausspruch von Winfried Kretschmann, dem Grünen-Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg: „Das Amt kommt zum Manne.“

Neubaur und der Co-Vorsitzende der Partei, Felix Banaszak, wollten sich auch nicht festlegen lassen auf ein Wunschergebnis. Die Erfahrung habe gezeigt, dass man mit 23 Prozent der Stimmen in der Opposition landen könne, während 14 Prozent ausreichen können für den Einzug in die Bundesregierung.

Das könnte Sie auch interessieren:

Mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm soll NRW bis 2040 klimaneutral werden – fünf Jahre früher als im Bund. Ein vorgezogener Kohleausstieg bis 2030 mitsamt Abrissstopp von Dörfern im Braunkohlerevier gehört ebenso zum Programm wie ein Industriepakt mit der Wirtschaft und ein Klimavorbehalt für alle Landesgesetze. Mindestabstände für neue Windenergieanlagen sollen abgeschafft und jährliche Mindest-Ausbaupfade für Windkraft und Solar festgelegt werden. (mit dpa)