Dass Marie-Agnes Strack-Zimmermann Olaf Scholz attackiert, ist nichts Neues. Ihre Wortwahl allerdings überrascht.
Strack-Zimmermann wird persönlich„Der Kanzler hat autistische Züge – man erreicht ihn nicht“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Kanzler Olaf Scholz in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) ungewöhnlich scharf kritisiert. Die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl äußerte einerseits sehr grundsätzliche Kritik am Politikstil von Olaf Scholz, ging gleichzeitig dabei aber überraschend auch ins Persönliche.
„Man erreicht ihn nicht, weil er ein krasser Rechthaber ist“, sagte sie der NOZ. „Nach drei Jahren stelle ich fest, dass er geradezu autistische Züge hat, sowohl was seine sozialen Kontakte in die Politik betrifft als auch sein Unvermögen, den Bürgern sein Handeln zu erklären.“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert Kanzler Olaf Scholz auf persönlicher Ebene
Strack-Zimmermann ist bislang Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag und eine lautstarke Befürworterin einer weitreichenden Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. In diesem Zusammenhang ist sie immer wieder mit harter Kritik an Scholz aufgefallen, dem sie wiederholt Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen an Kiew vorwarf.
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Die FDP-Verteidigungsexpertin betonte nun allerdings, ihre Kritik beziehe sich nicht nur auf den Ukraine-Kurs des Kanzlers. „Das betrifft alle Belange und wird mir auch von seinen Parteifreunden bestätigt.“
Strack-Zimmermann behauptet, Parteifreunde von Olaf Scholz würden ihre Ansicht bestätigen
Scholz richte seine Politik ausschließlich nach Umfragen aus. „Er ist bei Angela Merkel erfolgreich in die Schule gegangen“, so Strack-Zimmermann hämisch. Die Aufgabe des Bundeskanzlers – so wie von allen anderen Politikerinnen und Politikern auch – sei es aber nicht, den Menschen nach dem Mund zu reden, sondern zu gestalten und Entscheidung auch zu erklären.
Harte Worte von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die als eine der streitbarsten deutschen Politikerinnen bekannt ist und regelmäßig hart austeilt.
Strack-Zimmermann gegen SPD-Politiker: Neues Kapitel eines langen Streits
So etwa gegen Scholz' Parteikollegen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Im Rahmen um den Konflikt um eine mögliche Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper warf sie Steinmeier vor, sich „dem Amt des Bundespräsidenten unwürdig“ zu verhalten. Die möglichen deutschen Waffenlieferungen sind seit Monaten auch einer der Hauptstreitpunkte zwischen der FDP-Verteidigungsexpertin und Scholz.
Strack-Zimmermann polarisiert mit ihrer Angriffslust, der Streit mit Koalitionspartnern wurde für sie bereits in der Vergangenheit persönlich. Nach einem Leak im Verteidigungsausschuss warf SPD-Politiker Rolf Mützenich Strack-Zimmermann Fehler in der Ausschussleitung vor. Sie habe eine geheime Sitzung nicht geheim genug gehalten, sagt der Chef der SPD-Fraktion.
Strack-Zimmermann sprach bereits im März über „persönliche Rechnungen aus gekränkter Eitelkeit“
Strack-Zimmermann wies die Kritik nicht nur scharf zurück, sondern zeigte sich auch öffentlich gekränkt. „Die letzten Tage haben mich nachdenklich gemacht & auch persönlich enttäuscht. [...] Wir können uns persönlich motivierte Auseinandersetzungen in diesen Zeiten nicht leisten“, so die FDP-Politikerin nach den Vorwürfen gegen sie im März. Sie warf Politikerinnen und Politikern der Ampel vor, „persönliche Rechnungen aus gekränkter Eitelkeit zu begleichen“.
Olaf Scholz hat bislang nicht auf die Kritik von Strack-Zimmermann reagiert. Für seine Art der Kommunikation – oder auch Nicht-Kommunikation – musste sich der 65-Jährige allerdings bereits in der Vergangenheit erklären. Zu spröde und hölzern, häufig floskelhaft, stets kontrolliert: Scholz bleibt sich trotz der mal mehr, mal weniger lauten Kritik an seinem Führungsstil treu. Zumindest daran wird sich wohl auch nach dem jüngsten Angriff von Marie-Agnes Strack-Zimmermann auch nichts ändern.