Leverkusen – Für spontane Wutausbrüche in einer hitzigen Diskussion ist Erhard Schoofs immer einmal gut. Doch wenn der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste sich einmal ganz in Ruhe hinsetzt und ein gutes Jahr vor der nächsten Kommunalwahl resümiert, was die Stadtpolitik in den letzten Jahren zustande gebracht hat – dann kocht erst recht Wut in ihm hoch.
„Überall gibt es ’Baustellen’, aber fast nirgendwo ist eine zufriedenstellende Lösung in Sicht. Alles ist irgendwie im Werden, fertig wird nix.“ Als ein Paradebeispiel dafür fällt Schoofs der Umgang mit dem Sorgenkind City ein.
Da wurde gerade von einer ganz großen Ratskoalition unter Ausschluss seiner Bürgerliste die Gründung einer Projektgesellschaft beschlossen. Für die soll erst noch Spitzenpersonal angeworben werden, aber schon ist klar, dass es einen Aufsichtsrat unter Vorsitz des Oberbürgermeisters geben wird.
Irgendwie sollen nun städtische Mitarbeiter in der City C neue Büros bekommen. Doch seien außerdem zwei Bayer-Bürohäuser an der Hauptstraße angekauft worden. Ein Konzept für die Zentralisierung der Verwaltung in Wiesdorf gebe es aber bis heute nicht.
Dafür gebe es gleich nebenan den Busbahnhof Wiesdorf als „ewige Baustelle“ zu besichtigen, deren Kosten- und Zeitplanung völlig aus dem Ruder laufe. Die darunter leidenden Geschäftsleute auf dem Rialto-Boulevard benötigten dringend eine Unterstützung durch die Stadt – was von der Bürgerliste beantragt, einer breiten Mehrheit im Stadtrat aber abgelehnt worden ist.
Baudezernentin attackiert
Mit einer von der WGL erlassenen Monatsmiete allein seien aber die Verdienstausfälle infolge der langen Bauzeit und ausbleibender Passantenströme nicht annähernd zu mildern. Für Schoofs ist die ganze Sache „ein starkes Versagen der Baudezernentin Andrea Deppe. Sie ist zweifelsohne ihrem Job nicht gewachsen.“
Aber auch an zahlreichen anderen Stellen stecke die Stadtpolitik fest und bringe nichts voran. Schoofs nennt den Ausbau der Hitdorfer Straße, die Sanierung des Europarings in der Mitte von Küppersteg, erhebliche Lücken im Kita-Angebot und in der Ganztagsbetreuung an Grundschulen sowie auch die Sanierung und Attraktivierung von Schloss Morsbroich mit seinem Museum.
Das Forum ist ausgestorben
Dazu komme ein Kulturangebot auf Sparflamme: „Das Forum ist oft ausgestorben, an vielen Abenden leer und abgedunkelt.“ Starker Personalmangel herrsche in vielen Bereichen der Stadtverwaltung, was zulasten des Bürgerservice gehe – bei höheren Steuern als in anderen Kommunen.
Vor allem aber sei die Führung der Verwaltung in Rivalitäten untereinander zerstritten und lähme jedes Fortkommen. „Überall herrscht brutales Mittelmaß.“ Oberbürgermeister Uwe Richrath sei als Verwaltungschef völlig überfordert. „Er ist ein lieber Kerl, aber für unsere Stadt eine Belastung.“ Seine Vorgänger Ernst Küchler und Reinhard Buchhorn hätten wenigstens Ergebnisse vorzeigen können, aber bei Richrath sehe er bisher nichts Vorzeigbares.