- Vor vier Monaten hat Friedrich den Vorsitz der CDU übernommen.
- Wenige Wochen zuvor hatte er in Teilen der Partei als Garant für deren Niedergang gegolten.
Berlin – In der CDU hat sich etwas geändert: Im Sitzungssaal im ersten Stock der Parteizentrale steht nun links neben der Tür ein breiter hellbrauner Klotz. Es sieht ein bisschen aus wie eine Bar, aber statt Flaschen gibt es 15 runde Buchsen, aus einigen hängen Kabel. „Handy-Ladegerät“ steht oben rechts, sicher ist sicher.
Parteichef Friedrich Merz hat den Kasten aufstellen lassen, nicht als Service, sondern als Aufforderung: Sitzungen bitte ohne Handys. In dem Saal trifft sich das Parteipräsidium der CDU. Wenn die Tür zu ist, soll sie sich künftig nicht durch Live-Berichterstattung per SMS wieder öffnen. Die Kommunikationslinie will der Chef bestimmen.
Ach ja, Merz ist auch neu, vor vier Monaten hat er den Vorsitz der CDU übernommen. Im dritten Anlauf hat er es geschafft, nachdem die CDU bei der Bundestagswahl nach 16 Jahren Regierungszeit eine Niederlage kassiert hatte. Merz ist der dritte Vorsitzende, seit Angela Merkel sich vor vier Jahren aus dem Amt zurückgezogen hat. Wegen ihr hatte er sich für eine längere Zeit aus der Politik zurückgezogen. Als er das Votum des Parteitags annimmt, bricht ihm die Stimme weg. Er sitzt seitdem in ihrem früheren Büro.
95 Prozent der Delegierten haben für ihn gestimmt. Gut, es gab keine Gegenkandidaten. Aber noch wenige Wochen zuvor hatte er in Teilen der Partei als Garant für deren Niedergang gegolten, als Mann der Vergangenheit, Posterboy des Wirtschaftsflügels und noch dazu auf einem Ego-Trip. Ein Mann, der die CDU kapern wollte, um seine Probleme mit Merkel zu bewältigen.
Merz verspricht zum Jobstart Aufbruch und Erneuerung
Und er startet ein weiteres Projekt: die eigene Neuerfindung – oder zumindest dem Versuch, seinem Image ein paar weitere Facetten hinzuzufügen. Team statt Ego, Zuhören statt auf den Tisch hauen, weltoffen und sozial statt angestaubt-konservativ. Er sagt, er könne nicht alles alleine schaffen und Zeit brauche es außerdem. Das klingt bescheiden – und es verschafft ihm Luft.
Aber als erstes folgt ein Statement des Machtbewusstseins: Merz drängt Ralph Brinkhaus aus dem Unions-Fraktionsvorsitz und übernimmt dessen Job und den klangvollen Titel „Oppositionsführer“. Seine letzten Konkurrenten um den Parteivorsitz Norbert Röttgen und Helge Braun versichert Merz seinen Respekt – um eine Mitarbeit im CDU-Spitzenteam bittet er sie nicht.
Aber Merz bemüht sich, seine bisherigen Gegner durch andere symbolische Entscheidungen zu umarmen. Sein Generalsekretär Mario Czaja gehört dem Sozialflügel an. Serap Güler, die mit Leidenschaft für andere Parteichefs kämpfte, wird Vize-Vorsitzende der Grundsatzkommission. Den Außenpolitiker Roderich Kiesewetter, ebenfalls nicht Team Merz, nimmt er mit in die Ukraine. Ein paar eigene Leute bringt Merz mit, seinen persönlichen Sprecher, seinen Büroleiter. Aber er übernimmt in Fraktion und Partei Mitarbeiter seiner Vorgänger. In der CDU wird das positiv vermerkt.
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Und wer es nicht glaubt, bekommt es gesagt: Als Daniel Günther in Schleswig-Holstein die Landtagswahl gewinnt, heißt es aus der Parteizentrale, den Wahlsieger eine mit Merz die „verbindende Art“. Die Einschätzung passt zumindest nicht zu dem Merz, der vor gerade mal zweieinhalb Jahren der damaligen Kanzlerin Merkel „Untätigkeit und mangelnde Führung“ vorwarf und das Erscheinungsbild der CDU-SPD-Koalition als „grottenschlecht“.
„Merz ist lernfähig“, sagen allerdings auch solche in der CDU, die seinen Aufstieg verhindern wollten. „Er ist in der Realität angekommen.“ Dazu gehört, dass er sich an einem Gemeinschaftsgefühl versucht. Viel hat die Union gegen sich selbst gekämpft in den letzten Jahren – Merkel-Fans gegen Merkel-Gegner, CDU gegen CSU. Es gab tiefe Zerwürfnisse über die Flüchtlingspolitik, über Griechenland-Finanzhilfen, über Kanzlerkandidaten.
Merz weist Störer in Olpe zurecht
Merz platziert nun die Gegner außerhalb. Wie das funktioniert, lässt sich bei seinen Auftritten beobachten, zum Beispiel im NRW-Wahlkampf in Olpe. An einem Nachmittag im Mai haben sich dort auf dem Marktplatz zwischen Häusern aus grauen Schieferschindeln ein paar 100 Menschen versammelt. Hinten im Publikum blasen ein gutes Dutzend Männer und Frauen in ihre Trillerpfeifen. „Lügner“, schreien sie zwischendurch und: „Friede, Freiheit, Selbstbestimmung“. Auf einem Plakat wird Meinungsfreiheit gefordert. Die Sicherheitsleute um die Bühne halten Regenschirme bereit – es könnte ja was geflogen kommen. Merkel hat solche Pfeif-Begegnungen in der Regel ignoriert.
Merz geht sie frontal an: „Kehlkopf ausschalten, Kopf einschalten“, ruft er. „Sie können dummes Zeug reden, wie sie wollen. Das ist der Unterschied zwischen Olpe und Moskau.“ Die übrigen Zuhörer jubeln, für einen Moment sind sie lauter als die Störer. Wir gegen die – so läuft es.
Das gilt auch im Bundestag. Konstruktive Opposition verspricht Merz bei jeder Gelegenheit. Aber das heiße nicht, der Regierung „ohne Wenn und Aber zu folgen“. Es sind ziemlich viele Wenns und Abers, die Merz formuliert, zumindest öffentlich. Es ist einfacher für ihn als für seine Vorgänger, er muss keine Kompromisse der eigenen Regierung verteidigen. Und Kanzler Scholz lässt ihm den Raum.
Merz will der Regierung einen Schritt voraus sein
Schon in seiner Antrittsrede kündigt Merz an, die Impfpflicht und den Umgang mit der Inflation zu Hauptthemen zu machen und kritisiert die außenpolitische Unsichtbarkeit des Kanzlers. Die Koalition lässt es laufen. Die Union schnappt sich eingängige Slogans: „Wo ist Olaf Scholz?“, fragt sie. Sie präsentiert einen Vorschlag zur Impfpflicht, und zeiht die Koalition der Uneinigkeit. Sie befürwortet die Mehrausgaben für die Bundeswehr, und packt gleichzeitig Finanzminister Christian Lindner bei der FDP-Sparer-Ehre.
Merz versucht, der Regierung einen Schritt voraus zu sein. Es ist die Voraussetzung, um wahrgenommen zu werden. Und manchmal gelingt das. Die Union formuliert einen Antrag zur Lieferung schwerer Waffen als die Koalition noch um Positionierung ringt. Parteichef Merz reist in die Ukraine, bevor dort ein Mitglied der deutschen Regierung auftaucht. Nicht alle dieser Schritte sind formvollendet: Anträge sind schlampig formuliert, es gibt Widersprüche und Uneinigkeit in den eigenen Reihen etwa über Russland-Sanktionen. Der Effekt aber ist da.
Merz muss sich von Baerbock belehren lassen
Aber Merz macht auch Fehler: Als er im Bundestag über „feministische Außenpolitik“ spottet, weist Außenministerin Annalena Baerbock ihn zurecht. Sie erinnert an Vergewaltigung als Kriegsmittel. Merz habe nicht verstanden, dass es eine spezielle Frauen-Perspektive gibt. Das trifft eine empfindliche Stelle: Merz, der Macho mit Frauen-Problem - es ist genau der Eindruck, den der Parteichef dringend zerstreuen will. Der Mangel an Frauen in der CDU sei „ein riesiges Defizit“, betont er. Die CDU müsse diverser werden. Und er hält sich zugute, dass er die CDU-Spitze weiblicher gemacht hat – tatsächlich gibt es zwar im Präsidium zwei Frauen mehr, dafür aber im Vorstand zwei Frauen weniger als bisher.
Und manchmal spielt Merz auch riskant: Als am Tag nach seiner Ukraine-Reise bekannt wird, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj ihre Unstimmigkeiten beigelegt haben, twittert der CDU-Chef, er sei Selenskyj „Sehr dankbar, dass er meiner Bitte um eine Einladung des Bundespräsidenten gefolgt ist“. Einige Selbstgefälligkeit liegt in diesem Satz, in dem Merz einen Rollenwechsel versucht – vom ewigen Kritiker zum Macher. Aber wenn sich der Eindruck von Unbedachtheit und Eitelkeit, durchsetzt, ist das für einen Parteichef nicht hilfreich.
Merz' Umfragewerte sind nicht gut
Und die persönlichen Umfragewerte von Merz sind nicht berauschend. In NRW befinden am Wahltag laut einer ARD-Umfrage nur 58 Prozent der CDU-Wählenden, dass Merz eine große Unterstützung gewesen sei. Nur knapp die Hälfte der Parteianhänger in NRW meinen, Merz sei als Kanzler geeignet. Laut der jüngsten Forsa-Umfrage halten nur 15 Prozent der Bundesbürger Merz für einen besseren Kanzler als Scholz.
Merz wischt das zur Seite. Es gehe ihm nicht um seine persönlichen Werte, sondern darum, dass die CDU gewinnt, sagt er am Tag nach der Wahl. Die Kanzlerkandidatur 2025? Kein Thema. Konkurrenz durch erfolgreiche Ministerpräsidenten wie Daniel Günther und Hendrik Wüst? „Ich freue mich über jeden, der dazu kommt.“ Und jetzt sei die CDU schon mal „wieder zurück auf Platz 1″.
Merz-Fans könnten irgendwann ungeduldig werden
Günther hat Merz aufgefordert, die CDU auf einen modernen Kurs zu bringen. Wüst sagt, die Geschlossenheit der Union habe ihm geholfen. Und das Moderne sei das „Attribut einer Generation der Mitte/Ende-40-Jährigen“. Merz ist 66 Jahre alt.
„Selbstzufriedenheit ist eine große Gefahr“, warnt ein führender CDU-Politiker. „Wir dürfen nicht überreißen.“ Und es könne sein, dass eingeschworene Merz-Fans irgendwann ungeduldig würden. „Merz wird sich durch pragmatische Politik entzaubern.“ Rückfrage bei einem eben dieser Merz-Fans: „Ich bin nicht mit allem einverstanden. Aber er muss eben alle mitnehmen“, sagt der. „Hauptsache, es ist mal Ruhe im Karton.“
Und wie ist das mit dem Modernisierungskurs? „Der so genannte moderne Kurs ist abgewählt worden“, ist die Antwort. Andere kündigen einen entschiedenen Widerstand gegen die Einführung einer Frauenquote an. Die CDU sei in einem Heilungsprozess, heißt es an anderer Stelle in der Partei. Die Wahlsiege seien „wohltuende Pflaster“. Aber zugeheilt seien die Wunden noch nicht.
