Köln – Andreas Kossiski musste seit Sonntag zwei Niederlagen verarbeiten – zuerst unterlag er Amtsinhaberin Henriette Reker bei der Oberbürgermeister-Stichwahl, und am Mittwoch verlor er den Zweikampf um den SPD-Fraktionsvorsitz gegen Christian Joisten. „Ich bin mit mir im Reinen“, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Ben-Wisch-Haus, der SPD-Parteizentrale an der Magnusstraße.
Als die SPD am Montag eine Einladung zu dem Termin verschickte, hieß es noch, dass auch Parteichefin Christiane Jäger und Fraktionschef Joisten teilnehmen würden. Angesichts des Zweikampfs um die Fraktionsspitze verschoben die Sozialdemokraten die Pressekonferenz auf Donnerstag – doch hier nahm Kossiski nun alleine Platz. Darauf hatten sich die drei Parteikollegen am Mittwochabend geeinigt.
Er wünsche Christian Joisten alles Gute für seine Arbeit mit der Fraktion, sagte der ehemalige OB-Kandidat. Er wolle aber nicht verhehlen, dass die Reaktionen auf seine Entscheidung, für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, aus seiner Sicht völlig unangemessen gewesen seien. Joisten hatte ihm noch am Wahlabend öffentlich vorgeworfen, Wortbruch begangen zu haben.
In sozialen Netzwerken sei er mit üblen Schimpfwörtern bedacht worden, so Kossiski. Das sei ein Ton, den er so nicht kenne. „Das hat mich persönlich getroffen, und das ist ein Niveau, auf das ich mich nicht einlasse“, sagte er. Nicht einmal im OB-Wahlkampf sei er so unter der Gürtellinie angegriffen worden.
„Wenn mir jemand zutraut, die Stadt als Oberbürgermeister zu führen, dann kann ich ihn auch fragen, ob ich die Fraktion führen soll“, sagte Kossiski. Er habe die Entscheidung dazu getroffen, weil er bei der Stichwahl mit 40 Prozent einen Achtungserfolg erzielt habe. Parteichefin Jäger und Fraktionschef Joisten habe er angeboten, dass sie seine beiden Stellvertreter hätten werden können, wäre er Fraktionschef geworden. So habe er Partei und Fraktion einen wollen.
Das Bild trügt: Die Kölner SPD ist tief zerstritten. Christiane Jäger, Kölner Parteivorsitzende, OB-Spitzenkandidat Andreas Kossiski, Fraktionschef Christian Joisten (v.l.)
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„Dieses Angebot hat am Mittwoch keine Mehrheit gefunden“, so Kossiski. Damit sei ihm leider auch der Weg in die Kommunalpolitik verbaut, da ein Parteitagsbeschluss der SPD ein Doppelmandat als Stadtratsmitglied und Landtagsabgeordneter nicht zulässt.
Als Fraktionsvorsitzender wäre er von dieser Regelung ausgenommen gewesen und hätte beide Posten besetzen können – als einfaches Ratsmitglied ist das hingegen nicht möglich – zumindest bislang. „Man kann solche Beschlüsse auch ändern, aber ich werde das mit Sicherheit nicht einfordern“, sagte Kossiski. Er würde gerne in der Kommunalpolitik aktiv bleiben, aber das sei derzeit nun mal nicht möglich.
Dennoch hat Kossiski bislang nicht öffentlich bekanntgegeben, auf sein Ratsmandat verzichten zu wollen. Das muss erst bis Anfang November geschehen, wenn die neuen Ratsmitglieder vereidigt werden. Er wolle sich damit noch etwas Zeit lassen. Für Kossiski würde der bisherige Sozial- und Gesundheitsexperte und Vorsitzende im Sozialausschuss Michael Paetzold nachrücken, der im September bei der parteiinternen Kandidatenkür in seinem Wahlkreis verloren hatte. Die SPD-Basis hatte ihm damals die Unterstützung verweigert.
Kossiski kündigte am Donnerstag an, sich auch jenseits des Stadtrats als Landtagsabgeordneter weiter für Köln einsetzen zu wollen. „Ich werde jetzt nicht an irgendwelchen Streitereien teilnehmen“, sagte er und spielte damit auf den tiefen Riss der in zwei Lager gespaltenen SPD an. Eine der wesentlichen Aufgaben des alten und neuen Fraktionschefs Christian Joisten wird in den kommenden Wochen darin bestehen, die Fraktion wieder zusammenzuführen. Da nun diverse Posten in zahlreichen Aufsichtsräten und Ratsausschüssen zu besetzen sind, warten bereits die nächsten Konflikte.
