Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist für sein zögerliches Verhalten nach einem Holocaust-Vergleich von Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas auf einer gemeinsamen Pressekonferenz scharf kritisiert worden. Scholz hatte auf Abbas' Vorwurf, Israel würde einen Holocaust an den Palästinensern begehen, nicht reagiert.
Auf die Frage, ob Abbas sich bei Israel 50 Jahre nach dem von Palästinensern verübten Attentat bei den Olympischen Spielen in München 1972 entschuldigen wollte, hatte der Politiker erzürnt geantwortet: „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen. 50 Massaker, 50 Holocausts.“ Auf die Frage des Journalisten ging Abbas nicht weiter ein, Scholz reagierte nicht auf die Äußerung.
Holocaust-Vergleich von Mahmoud Abbas sorgt für Empörung in Israel
Der israelische Präsident Jair Lapid reagierte harsch auf die Aussage Abbas' und twitterte noch am Dienstag: „Dass Mahmoud Abbas Israel beschuldigt, '50 Holocaust' begangen zu haben, während er auf deutschem Boden steht, ist nicht nur eine moralische Schande, sondern eine ungeheuerliche Lüge.“
Das Internationale Auschwitz-Komitee äußere sich ebenfalls irritiert. Der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner sagte, Abbas habe „die politische Bühne Berlins gezielt genutzt, um die deutsche Erinnerungskultur und die Beziehungen zum Staat Israel zu diffamieren. Mit seinem schändlichen und unangemessenen Holocaust-Vergleich hat Abbas erneut versucht, antiisraelische und antisemitische Aggressionen in Deutschland und Europa zu bedienen.“
Harsch Kritik an Olaf Scholz wegen fehlender Antwort auf Holocaust-Vergleich
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz nannte Scholz' Reaktion einen „unfassbaren Vorgang im Kanzleramt“. Der Bundeskanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen, erklärte Merz weiter.
Auch CDU-Politiker und Ex-Kanzlerkandidat Armin Laschet fand deutliche Worte, schrieb auf Twitter, Abbas' Äußerungen seien „die schlimmste Entgleisung, die je im Kanzleramt zu hören war.“
Altkanzlerin Angela Merkel reagiert empört
Altkanzlerin Angela Merkel hat sich empört gezeigt über die Holocaust-Äußerung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. „Bundeskanzlerin a. D. Dr. Merkel verurteilt die Äußerungen von Präsident Abbas im Rahmen seiner Pressekonferenz in Berlin auf das Schärfste“, erklärte eine Sprecherin des Büros von Merkel auf „Bild“-Anfrage (Mittwoch).
Die Äußerung sei ein inakzeptabler „Versuch, die Singularität der von Deutschland im Nationalsozialismus begangenen Verbrechen des Zivilisationsbruchs der Shoa zu relativieren beziehungsweise den Staat Israel direkt oder indirekt auf eine Stufe mit Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus zu stellen“. Solche Versuche werde Deutschland niemals dulden.
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Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz unmittelbar nach Abbas' Äußerung für beendet erklärt, Scholz hatte die Aussage mit versteinerter Miene verfolgt. Hebestreit betonte, dass der Kanzler empört gewesen sei. Der „Bild“ sagte Scholz am Dienstagabend: „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.“ (shh)
