Fortschritt in der Angelegenheit der zu sanierenden Straßen in Weilerswist: Die Löwener Straße soll noch in diesem Jahr saniert werden.
InstandsetzungWeilerswister Rat entscheidet über Sanierung von Löwener- und Schützenstraße
„Es gibt Straßen in Weilerswist, die kann man als Teststrecke für Panzerfahrten nutzen, aber nicht zum Fahrradfahren“, hatte Ratsmitglied Hans-Peter Nußbaum (FDP) in der Ausschusssitzung für Klima, Infrastruktur, Energie und Mobilität gesagt. Und dass, wenn man die Bürger zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad bitte, dann auch Straßen zur Verfügung stellen müsse, auf denen das Radfahren möglich sei.
Nußbaum verwies auf Anträge zur Straßensanierung, die die CDU-Fraktion schon in den Jahren 2013 und 2014 gestellt hatte und stellte fest, dass bis heute kein endgültiger Beschluss gefasst sei. Und das trotz der Anfertigung verschiedener Versionen von Priorisierungslisten und Planungsvorschlägen zur Sanierung der Schützenstraße, die bereits seit Jahren vorlägen.
Deswegen hatte die FDP-Fraktion einen Antrag zur sofortigen Sanierung diverser Gemeindestraßen gestellt. In der Ausschusssitzung drängte Nußbaum per Antrag darauf, mit der Sanierung der Schützenstraße im Kern von Weilerswist und der Löwener Straße in Lommersum noch in diesem Jahr zu beginnen.
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Myriam Kemp (Grüne) sagte dazu, dass in der Angelegenheit der zu sanierenden Straßen aus verschiedenen Gründen bis heute noch keine Lösung gefunden worden sei. Und dass man jetzt nicht plötzlich „aus einem Bauchgefühl heraus“ einfach irgendwo beginnen könne, nur weil man sich den Zustand einer bestimmten Straße gerade vor Augen geführt habe.
CDU-Fraktion sprach sich zunächst gegen vorschnelle Sanierung aus
Jörg Pfahl (CDU) sprach sich zunächst gegen eine Sanierung der Schützenstraße aus – aus Kostengründen. Es mache keinen Sinn, die Schützenstraße jetzt kurzfristig zu sanieren, wenn der Erftverband sie aufgrund von Tiefbauarbeiten nur kurze Zeit später wieder aufreißen würde.
„Es ist ein ewiges Pingpong-Spiel“, sagte Karl-Heinz March (Grüne) zu dieser Problematik. Immer wieder würden die Politiker von der Verwaltung informiert, der Erftverband sei noch nicht so weit, deswegen müsse man die Entscheidung über die zu sanierenden Straßen hinten anstellen. Deswegen forderte er, dass ein Vertreter des Erftverbandes in der kommenden Sitzung zugegen wäre, damit dieser die Politiker umfassend über die Planung des Verbandes informiere.
Michael Freiherr Spies von Büllesheim (CDU) schlug vor, dass man jetzt die aktuellste Version der Straßensanierungs-Prioritätenliste nehmen könne, um diese der Reihenfolge nach abzuarbeiten. Und wo auch immer eine Abhängigkeit vom Erftverband bestehe, überspringe man eben diese Straße zunächst und gehe weiter zur darauf folgenden. Schließlich gebe es auf der Liste auch Straßen, die frei von Abhängigkeiten seien. „Es ist egal welche Straße wir sanieren, Hauptsache wir sanieren irgendeine Straße.“
Ebenso wie die FDP-Fraktion, drängte auch die UWV-Fraktion auf eine schnelle Entscheidung, was die Löwen- und die Schützenstraße angeht. Fraktionschef Uwe Wegner: „Wir sollten jetzt die Planung vorantreiben.“ Er sprach sich für eine separate Abstimmung aus, da im Falle der Schützenstraße – anders als in der Löwener Straße – eine planerische Abhängigkeit vom Erftverband bestehe, wie Martin Reichwaldt, Fachbereichsleiter Planen und Bauen, informiert hatte. Reichwaldt hatte aber auch darüber informiert, dass der Beschluss zur Planung der Schützenstraße allerdings durchaus schon beschlossen werden könne.
Darin, dass sowohl die Sanierung der Löwener Straße, als auch die Planung für die Sanierung der Schützenstraße noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden sollten, waren sich alle Politiker einig. Beide Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.