Das Ratsbündnis aus Grüne, CDU und Volt hat am Donnerstag den Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26 beschlossen – inklusive massiver Einsparungen im Kulturbereich. Wie bereits berichtet, trifft die Haushaltssanierung vor allem die städtische Akademie der Künste der Welt und das Klassikfestival Acht Brücken. Bei beiden Einrichtungen soll die Förderung bis 2026 auslaufen, wodurch das Ratsbündnis jährlich rund 1,5 Millionen Euro einzusparen hofft. Aktuell wird die 2012 gegründete Akademie mit 981.000 Euro jährlich gefördert, die 2025er-Ausgabe von Acht Brücken unterstützt die Stadt mit 450.000 Euro.

Bernd Petelkau, Vorsitzender der CDU-Fraktion, betonte in der Ratssitzung, dass das Ratsbündnis beide Institutionen gerne für die Stadt Köln erhalten sähe. Allerdings ohne, dass dadurch der Haushalt belastet werde. Für Acht Brücken scheint diese Hoffnung nicht gänzlich aus der Luft gegriffen. Das überregional beachtete Klassikfestival erhält beträchtliche Mittel vom Land Nordrhein-Westfalen und etwa der Kunststiftung NRW und könnte, das Akquirieren zusätzlicher Sponsoren vorausgesetzt, auch ohne städtische Zuschüsse überleben.

Vermutlich war das von Bernd Petelkau nicht halb so zynisch gemeint, wie es klang

Bei der Akademie erscheint dies ausgeschlossen. Sie soll laut Gründungsidee den kulturellen Austausch der Stadt Köln mit dem Rest der Welt fördern, erfüllte die in sich gesetzten, vielleicht auch zu hoch gesteckten Hoffnungen aber zu keiner Zeit. Petelkau bezeichnete die Akademie in seiner Rede als ursprünglich ehrenamtliches Projekt, bei dem die Stadt lediglich seit Jahren mit Finanzmitteln „ausgeholfen“ habe. Die Abwicklung biete der Akademie nun die Chance, sich neu zu erfinden, und zwar nach dem Prinzip „Zurück zu den Ursprüngen“. Vermutlich war das nicht halb so zynisch gemeint, wie es klang. Allerdings ist derzeit kaum vorstellbar, wie sich selbst eine geschrumpfte Akademie aus privaten Zuwendungen finanzieren sollte.

Sowohl die Akademie wie das Acht-Brücken-Festival sind als städtische Gesellschaften mit beschränkter Haftung organisiert. Stadtkämmerin Dörte Diemert drängt offenbar darauf, diese GmbHs so schnell wie möglich zu liquidieren. Zur Begründung heißt es in einem entsprechenden Beschlussantrag: „Im Rahmen der beschlossenen Haushaltsansätze kann nur bei sofortigem Beginn der Liquidation ein geordnetes Verfahren und eine haushaltskonforme und wirksame Umsetzung der ergriffenen Konsolidierungsmaßnahme sichergestellt werden.“ Selbst für eine vorübergehende Fortsetzung der Geschäftstätigkeiten stünden keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

Bei möglichen Einsparungen bei den Kölner Museen blieb das Ratsbündnis im Ungefähren

In beiden Fällen lässt das Ratsbündnis allerdings eine Hintertür für den Fall offen, dass sich vor Abschluss des mutmaßlich einjährigen Liquidationsverfahrens „neue Erkenntnisse zu Fördermöglichkeiten der Gesellschaft seitens Dritter“ ergeben. Sollten Akademie und/oder Acht-Brücken-Festival „ohne Zuschüsse seitens der Stadt Köln“ gesichert werden können, bestehe die rechtliche Möglichkeit, „einen Fortsetzungsbeschluss zu fassen“. Im Fall der Akademie wird das Kulturdezernat zudem beauftragt, „parallel zur Liquidation bei der konzeptionellen und organisatorischen Weiterentwicklung unterstützend tätig zu sein“. Finanzmittel seien dafür jedoch nicht einzuplanen.

Bei möglichen Einsparungen bei den Kölner Museen blieb das Ratsbündnis im Ungefähren. Christiane Martin (Grüne) wiederholte in ihrer Rede die Aufforderung an die Kulturverwaltung, Synergien bei den Museen zu prüfen, Christian Achtelik (Volt) mahnte „effizientere Strukturen“ an. Damit ist offenbar auch der Zusammenschluss eigenständiger Museen nach dem Vorbild des Kulturzentrums am Neumarkt gemeint; dort teilen sich Museum Schnütgen und Rautenstrauch-Joest-Museum einen Neubau.

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Michael Kohler

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An neue Museumsgebäude dürfte das Ratsbündnis allerdings gerade nicht denken. Als einzige mögliche Synergie bliebe daher, das Museum für Ostasiatische Kunst als Untermieterin ins Museum für Angewandte Kunst zu verlegen. Sollte dies in der Politik demnächst tatsächlich ernsthaft diskutiert werden, bräuchte es mehr als einen Bernd Petelkau, um es als Chance zu verkaufen.