Düsseldorf – Sie ist seit fast fünf Jahren nicht mehr in der Landespolitik aktiv. Dennoch taucht ihr Namen immer dann regelmäßig in den Debatten des Düsseldorfer Landtags auf, wenn es heiß her geht. Sylvia Löhrmann, die Schulministerin der Vorgängerregierung von Hannelore Kraft (SPD), personifiziert aus Sicht von CDU und FDP das politische Versagen der Grünen.
FDP warnt vor „Löhrmann 2.0"
Jetzt musste die Solingerin in der Debatte um die Corona-Lockerungen mal wieder als Feindbild herhalten. FDP-Fraktionschef Christof Rasche warnte vor einer Politik „mit dem erhobenen Zeigefinger“. Die Menschen in NRW wollten keine „Löhrmann 2.0“.
Zuvor hatte Josefine Paul, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, den Liberalen kräftig vors Schienbein getreten. Der Claim der NRW-FDP zur Landtagswahl „Von hier an weiter“ müsse vielen Familien und Lehrern „wie ein böses Omen“ vorkommen. Grüne und Liberale sind sich in NRW seit Jahrzehnten spinnefeind. Das war bislang kein Problem. Denn sie waren niemals gezwungen, miteinander zu regieren.
Bund wünscht sich die Ampel in NRW
Nachdem in Berlin eine Ampel-Koalition gebildet wurde, schaudert es vielen Vertreter von FDP und Grünen in NRW bei dem Gedanken, das Modell in Düsseldorf nach der Landtagswahl zu kopieren. Fest steht, dass der Druck aus der Bundeshauptstadt, auch in NRW eine Ampel zu schmieden, enorm groß sein wird, wenn es rechnerisch nicht für ein Zweierbündnis reicht. Nur so kann verhindert werden, dass die Scholz-Regierung von der CDU im Bundesrat ausgebremst wird.
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Die NRW-Grünen haben indessen auch nicht die besten Erfahrungen mit der SPD in gemeinsamer Regierungsverantwortung gesammelt. Sollte es für Schwarz-Grün reichen, würden die Grünen wohl dankend auf einen Dreierpakt verzichten, bei dem dann auch der Lieblingsgegner FDP im Boot wäre.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kann sich über das schlechte Verhältnis zwischen Liberalen und Grünen nur freuen. Das vergiftete Klima zwischen den potenziellen Ampel-Partnern lässt seine Chancen, im Amt zu bleiben, steigen.
