Zum zweiten Mal soll das Rechnungsprüfungsamt mit externer Hilfe die Kostenexplosion und Verzögerung der Großbaustelle Kölner Bühnen analysieren.
Budget um 90 Millionen erhöhtKölner Stadtrat gibt erneut Aufklärung des Bühnen-Desasters in Auftrag
Die Sanierung der Kölner Bühnen dauert erneut länger und wird erneut teurer, wie die Stadt im August mitgeteilt hatte. Das Mehrheitsbündnis im Rat forderte in der Ratssitzung am 1. Oktober Aufklärung durch das städtische Rechnungsprüfungsamt (RPA) und mithilfe externe Expertise.
Hintergrund ist die jüngste Erhöhung der Kosten von 714 Millionen Euro auf 798 Millionen Euro. Inklusive aller Ausgaben für die Finanzierung und Interimsspielstätten betragen die Kosten dann 1,45 Milliarden Euro. Auch werden Oper und Schauspiel nicht vor der Spielzeit 2026/27 aus ihren rechtsrheinischen Interims zurück an den Offenbachplatz kehren können.
Stadtrat genehmigt Budgeterhöhung für Bauprojekt der Kölner Bühnen
Die Budgeterhöhung genehmigte der Stadtrat am Dienstag zähneknirschend. Dagegen stimmte die SPD, die lieber eine „Exitstrategie“ aus dem Großbauprojekt erarbeiten würde. SPD-Fraktionsmitglied Maria Helmis sagte: „Es ist Zeit, die Notbremse zu ziehen: Das Projekt muss gestoppt werden.“ Auch Volt ließ die Budgeterhöhung nicht uneingeschränkt zu (zwei Mitglieder stimmten dafür, zwei dagegen), obwohl klar war, dass sich dadurch am Ergebnis nichts ändern wird. Christian Achtelik (Volt) sagte: „Die Zuversicht, dass dieses Mal das letzte Mal sein wird, dass wir eine Kostenerhöhung vorgelegt bekommen, hat einige verlassen und dafür habe ich Verständnis.“
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Gleichzeitig soll das Rechnungsprüfungsamt nun die Verzögerung und Kostenexplosion klären: Warum gelingt es der Stadt nicht, die Bühnen zu sanieren und das seit 2012, dem Beginn der zunächst für drei Jahre geplanten Sanierung? In der Ratssitzung warf Brigitta von Bülow (Grüne) der Verwaltung „mangelnde Glaubwürdigkeit und Intransparenz“ vor. Die Forderung der SPD nach einem Baustopp nannte sie hingegen populistisch.
Schon zweite Überprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt gefordert
Bernd Petelkau (CDU) verwies auf Baustelleneinrichtungskosten von vier Millionen Euro im Monat und hofft, dass die Stadt aufgrund der Ergebnisse der RPA-Prüfung Schadensersatz fordern kann. Stefanie Ruffen (FDP) will in der Aufklärung insbesondere auf externe Prüfer setzen und auch Heiner Kockerbeck (Linke) stimmte mit seiner Fraktion zwar für eine Beauftragung des RPA, äußerte aber direkt Zweifel: Das werde nicht die Lösung des Problems sein.
Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass der Rat die Probleme der Bühnen-Baustelle überprüfen lässt. Nach der ersten Verschiebung der Eröffnung von Oper und Schauspiel 2015 hatte der Rat das RPA schon einmal damit beauftragt. Im Ergebnis von 2017 empfahl die Kanzlei Hecker Werner Himmelreich 17 Verbesserungen, sah die Schuld aber vor allem bei den Baufirmen. Das Gutachten stand in der Kritik, weil es die Ursachen und Verantwortung für die gescheiterte Wiedereröffnung der Bühnen 2015 nicht beantwortete, so kamen die Ratsfraktionen überein. Weiterer Kritikpunkt war, dass die Kanzlei selbst seit Jahren an der Opernsanierung beteiligt war. Die Frage der Verantwortung gilt noch immer als ungeklärt, zumal seitdem weitere Pannen hinzugekommen sind.