In der Bezirksvertretung Kalk bezog die Stadtverwaltung Stellung zum Ausstieg der Montag-Stiftung aus dem Projekt, der für Unmut in der Öffentlichkeit sorgt.
Aktuelle StundeStadt will Stiftung nach Ausstieg aus Projekt Osthof Hallen Kalk zurückholen – Sprecherin bekräftigt Entscheidung
Noch auf ihrer Mai-Sitzung hatte Kunst- und Kulturdezernent Stefan Charles den Kalker Bezirksvertretern versichert, wie „wahnsinnig spannend“ das Konzept zur gemeinwohlorientierten Entwicklung des Osthofs der Hallen Kalk sei, mit viel Raum für soziale und kulturelle Einrichtungen sowie Orten der Begegnung. Und die Umsetzung sei zum Greifen nahe: „Nie war so viel Bewegung wie jetzt“, sagte Charles. Die kam dann tatsächlich, aber anders als erhofft: Vor rund einer Woche teilte die Montag-Stiftung mit, sie werde ihr vierjähriges Engagement für den Osthof beenden. Als Grund wurden fehlende „Verlässlichkeit“ und mangelhaftes „Zeitmanagement“ auf Seiten der Stadt genannt.
Dass der Rückzug eines Hauptakteurs auch in der Öffentlichkeit als großer Rückschlag für das Projekt Osthof angesehen wird, spürten die Lokalpolitiker auf dem Kalk Fest am vergangenen Samstag, als sie von empörten Bürgern angesprochen wurden. Deshalb hatten SPD, Grüne, CDU, Die Linke, FDP und Die Partei gemeinsam eine Aktuelle Stunde beantragt, bei der Stadtentwicklungsdezernent Andree Haack Rede und Antwort stehen sollte. Seine Botschaft lautete: „Der Gesprächsfaden ist nie abgerissen. Wir sind weiter im Kontakt mit der Montag-Stiftung und hoffen, sie wieder an Bord holen zu können.“
Stadt will an Zusammenarbeit zu Projekt Osthof Hallen Kalk festhalten
Denn in der Verwaltung sei man sich der „großen Bedeutung“ der Hallen für den Stadtteil sehr bewusst, so Haack. In die Realisierung der Planungen für den Osthof hätten Vereine und Initiativen schließlich viel Zeit und Energie gesteckt. Befürchtungen einiger Bezirksvertreter, zumindest Teile der Verwaltung versuchten gegen die Beschlüsse der Politik zu arbeiten und die Realisierung des Osthofs doch noch zu kippen, widersprach er: „Keiner ist gegen das Projekt.“ So habe sich nun Oberbürgermeisterin Henriette Reker in die Gespräche mit der Montag-Stiftung eingeschaltet, dennoch sei der Ausgang ungewiss. Es werde aber auf jeden Fall „länger als zwei oder drei Tage“ dauern. Vor der Aktuellen Stunde hatte eine Sprecherin der Stiftung allerdings auf Anfrage angegeben, dass eine Rückkehr „nicht vorstellbar“ sei. Diese Haltung wurde nach der Sitzung noch einmal bekräftigt.
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Der Rückzug der Montag-Stiftung zu diesem Zeitpunkt hat für Andree Haack eine tragische Dimension. So sei es seit seiner Amtseinführung vor gut einem Jahr gelungen, dem langwierigen Prozess um eine neue, zeitgemäße Nutzung der alten KHD-Hallen verwaltungsintern eine klare, Erfolg versprechende Struktur zu geben. Die komplexe Aufgabe sei in fünf Teilprojekte mit eigenen Steuerungsgruppen aufgeteilt worden, regelmäßig treffe man sich in einem Lenkungskreis zum Austausch über den jeweiligen Sachstand, federführend sei sein Dezernat.
Bezirksvertretung will über weitere Vorgänge informiert werden
Eines dieser fünf Projekte ist der Osthof, dazu habe man vor den Sommerferien einen unterschriftsreifen „Letter of Intent“ erarbeitet. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung, in der sich die Stadt und die Verantwortungsgemeinschaft Osthof, in der die beteiligten Initiativen und Vereine zusammengefasst sind, darunter die Montag-Stiftung, über gemeinsame Schritte bis zu einer Unterzeichnung verbindlicher Verträge in etwa einem Jahr einigen sollten. „Aber dann haben wir festgestellt, dass bei einigen Punkten noch nachgeschärft werden musste, und wir haben die Unterzeichnung noch mal verschoben.“ Ende August wäre man so weit gewesen.
Wiederholte Nachfragen der Bezirksvertreter, wo genau denn da „nachgeschärft“ werden musste, beantwortete Haack eher allgemein: „Bei Details des Erbbaurechts zum Beispiel, aber das ist alles sehr komplex. Außerdem brauchten wir noch Informationen über den baulichen Zustand der Gebäude.“
Näheres dazu wollte der Dezernent nicht preisgeben: Die Interessen von Beteiligten seien betroffen, deshalb könne man nicht öffentlich darüber debattieren. Ein durchaus gängiger Vorbehalt in der Gemeindeordnung, und Haack ließ immerhin durchscheinen, dass Änderungen im „Letter of Intent“ notwendig waren, weil die Verwaltung sich juristisch absichern musste. Dennoch wurde sein Appell, „Sie müssen der Verwaltung vertrauen“, hier und da mit Gelächter und Kopfschütteln quittiert.
Auf die Frage nach einem Plan B, falls die Montag-Stiftung endgültig nicht wieder „an Bord“ komme, antwortete Andree Haack: „So einen Plan habe ich nicht in der Tasche, ich hoffe, dass wir Plan A realisieren können.“ Die Bezirksvertretung beschloss, dass die Verwaltung nun regelmäßig über den aktuellen Sachstand informieren soll.